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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Allg. Zeitung Mainz: Strauß rotiert / Kommentar zum politischen Aschermittwoch / Von Reinhard Breidenbach 14.02.2018
Mainz (ots) - Kinder und Narren sagen die Wahrheit, lautet eine alte Weisheit. Das ist natürlich nur die halbe Wahrheit. Denn vieles, was an oder kurz nach Fastnacht gesagt wird, ist weder lustig, no

Stuttgarter Zeitung: zum Gratis-Nahverkehr 14.02.2018
Stuttgart (ots) - All die pompösen Ankündigungen sind das Papier nicht wert, auf dem sie gedruckt sind. Es gibt kein entsprechendes Modellprogramm. Wer von den ausgesuchten Kommunen unbedingt möchte

Rheinische Post: Kommentar / Israels Justiz funktioniert = Von Matthias Beermann 14.02.2018
Düsseldorf (ots) - Israel hat ein Korruptionsproblem, das ist nichts Neues. Bevor jetzt Premierminister Benjamin Netanjahu ins Visier der Ermittler geriet, stolperte schon sein Vorgänger Ehud Olmer

Rheinische Post: Kommentar / Gefangener des Jahres = Von Martin Kessler 14.02.2018
Düsseldorf (ots) - Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat lange Jahre jeden Monat einen politischen Gefangenen vorgestellt - um auf ein persönliches Schicksal aufmerksam zu machen

Rheinische Post: Kommentar / Sicherheitscheck muss selbstverständlich sein = Von Eva Quadbeck 14.02.2018
Düsseldorf (ots) - Es wirft ein negatives Licht auf die Dachorganisation der muslimischen Türken in Deutschland Ditib, dass ihre Prediger den Gefängnissen den Rücken kehren, nur weil die Landesregi

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Gratis-Nahverkehr 14.02.2018
Bielefeld (ots) - Busse und Bahnen auf Steuerzahlerkosten fahren zu lassen, um Autofahrer zum »kostenlosen« Umsteigen zu animieren: Der Plan der geschäftsführenden Bundesregierung ist ein Witz.

Badische Zeitung: Wohnungspolitik im Koalitionsvertrag / Ein kompliziertes Geschäft Leitartikel von Bernd Kramer 14.02.2018
Freiburg (ots) - Angesichts der abschreckenden Preisniveaus und des geringen Eigenkapitals vieler junger Familien wird sich die Zusatznachfrage wegen des Baukindergeldes in engen Grenzen halten.

Rheinische Post: Sicherheitschecks lassen Zahl der Imame in Gefängnissen sinken 15.02.2018
Düsseldorf (ots) - Die Zahl der Imame, die als Prediger deutschlandweit in Gefängnissen aktiv sind, ist in den vergangenen Jahren deutlich gesunken. So sind aktuell rund 110 Imame in den Haftanstal

Stuttgarter Zeitung: SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil rechtfertigt Wende an der Parteispitze: "Andrea Nahles ist das neue Zentrum" 15.02.2018
Stuttgart (ots) - SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil gibt Aufschluss über die Hintergründe des Wechseltheaters in der Parteiführung und verteidigt die Entscheidung für Andrea Nahles als künftige V

NOZ: NOZ: Bundesregierung zahlt 18 Millionen Euro für Grenzanlagen in Tunesien 15.02.2018
Osnabrück (ots) - Bundesregierung zahlt 18 Millionen Euro für Grenzanlagen in Tunesien Linken-Abgeordneter Hunko kritisiert "Konjunkturprogramm für die europäische Rüstungs- und Überwachungsindu

NOZ: NOZ: Gespräche zu Gratis-ÖPNV 15.02.2018
Osnabrück (ots) - FDP lehnt Gratis-ÖPNV rigoros ab Lindner: Landbevölkerung soll für Großstadtverkehr zahlen - Grünen-Fraktionschef fordert jährlich eine Milliarde Euro für Nahverkehr Osnabr

SPD-Politiker Annen derzeit gegen Waffenlieferungen in die Türkei 15.02.2018
Berlin (ots) - Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Niels Annen, hat sich gegen Waffenlieferungen an die Türkei zum jetzigen Zeitpunkt ausgesprochen. Im Inforadio vom rbb

Der Tagesspiegel: Militärbischof Rink:"Bundeswehr wird zur Söldnerarmee" 15.02.2018
Berlin (ots) - Der Militärbischof der Evangelischen Kirche, Sigurd Rink, warnt anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz in einem Gastbeitrag für "Tagesspiegel Causa", die Bundeswehr werde durch d

NOZ: NOZ: Gratis-ÖPNV: Bund der Steuerzahler warnt vor Nachteilen in ländlichen Regionen 15.02.2018
Osnabrück (ots) - Gratis-ÖPNV: Bund der Steuerzahler warnt vor Nachteilen in ländlichen Regionen Holznagel befürchtet nach Rundfunk- nun Verkehrsabgabe Osnabrück. Der Bund der Steuerzahler wa

Mehr Klimaschutz in der Landwirtschaft: Gülle, Mist und Reststoffe müssen zu Biogas werden 15.02.2018
-------------------------------------------------------------- Zum Hintergrundpapier http://ots.de/0GYXSt -------------------------------------------------------------- Berlin (ots) -

Landeszeitung Lüneburg: Viel mehr als Schwert oder Schild/Marineexperte Dr. Sebastian Bruns: Flugzeugträger gehören trotz neuer Gefahren noch lange nicht zum alten Eisen 15.02.2018
Lüneburg (ots) - Von Joachim Zießler Die USA stellen gerade eine neue Flugzeugträger-Klasse in Dienst, Russland, Frankreich und Indien haben Trägerflotten, China will sich eine zulegen, Japan sp

DITIP-Moschee in Baden-Württemberg ließ Kinder für türkischen Sieg in Afrin beten / FDP-Fraktionsvorsitzender BW Hans-Ulrich Rülke fordert: "DITIB auf die Finger schauen" / SWR-Recherche 15.02.2018
Mainz (ots) - Die DITIB-Moschee im Baden-Württembergischen Süßen (Landkreis Göppingen) hat Kinder für die Hilfe Gottes "beim Kampf gegen die Terrororganisation" beten lassen. Das geht aus einem Fac

NOZ: Pro Asyl mahnt Bundesregierung: Jetzt endlich Abschiebungen nach Afghanistan stoppen 15.02.2018
Osnabrück (ots) - Pro Asyl mahnt Bundesregierung: Jetzt endlich Abschiebungen nach Afghanistan stoppen Menschenrechtler alarmiert über neuen UN-Bericht Osnabrück. Die Menschenrechtsorganisati

In Flüchtlingsarbeit engagierte Moscheegemeinde in Koblenz vom Verfassungsschutz beobachtet / "Klare Bezüge zum Salafismus und zur Muslimbruderschaft" / Moschee weist Vorwürfe zurück / SWR-Recherche 15.02.2018
Mainz (ots) - Eine in der Flüchtlingsarbeit engagierte Moscheegemeinde in Koblenz wird vom Verfassungsschutz Rheinland-Pfalz "aufgrund klarer Bezüge zum Salafismus und zur Muslimbruderschaft" beobac

NOZ: Liberale sorgen sich um Deutschlands Erscheinungsbild im Ausland 15.02.2018
Osnabrück (ots) - Liberale sorgen sich um Deutschlands Erscheinungsbild im Ausland Außenpolitischer Sprecher Djir-Sarai: "Geschäftsführende Bundesregierung wird auf der Münchener Sicherheitskonf

NOZ: Linken-Chef fordert Obergrenze für Überstunden 15.02.2018
Osnabrück (ots) - Linken-Chef fordert Obergrenze für Überstunden Riexinger: Alarmzeichen, dass zwei Drittel der Beschäftigten krank zur Arbeit gehen Osnabrück. Linken-Chef Bernd Riexinger wert

neues deutschland: "Die NATO wollten wir alle zerschlagen." - Ehemaliger SDS-Vorsitzender Karl Dietrich Wolff über den Vietnamkongress 1968 15.02.2018
Berlin (ots) - "Das Wichtigste ist und bleibt, dass ein öffentlicher Raum zu Diskussion und Kritik entstand." Mit diesen Worten fasst Karl Dietrich Wolff, bekannt als KD Wolff, das Erbe der Achtund

Ohoven: Raus aus dem digitalen Nirvana - wir brauchen jetzt ein Digitalministerium 15.02.2018
Berlin (ots) - Der BVMW unterstützt zusammen mit anderen Verbänden und Organisationen die jetzt gestartete Petition "Gesucht: Digitalminister (m/w)". Dazu erklärt Mittelstandspräsident Mario Ohoven:

Neue Westfälische (Bielefeld): SPD-Bürgermeister trommeln für die GroKo Kommunalpolitiker haben kein Verständnis für den Streit in der Partei 15.02.2018
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Sozialdemokratische Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte aus ganz Deutschland starten eine Offenisive für die Große Koalition: In einem gemeinsamen Aufruf fo

Straubinger Tagblatt: Notfall Bundeswehr 15.02.2018
Straubing (ots) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat die Probleme von ihren Vorgängern geerbt, die die Ersatzteilbestellungen einstellten, um die Sparvorgaben zu erfüllen. Eine Zeitlan