(Registrieren)
Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

Hier haben Sie die Möglichkeit, nach diversen Inhalten in diesem Thema zu suchen:   
[ Zurück zur Startseite | Wählen Sie ein anderes Themengebiet aus ]

Jahres-Archiv: [2006] [2007] [2008] [2009] [2010] [2011] [2012] [2013[2014] [2015] [2016] [2017] [2018] [2019] [2020] 
[Januar] [Februar] [März] [April] [Mai] [Juni] 
[Juli[August] [September] [Oktober] [November] [Dezember] 
Neue OZ: Gespräch mit Marco Buschmann, rechtspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion 10.07.2013
Osnabrück (ots) - FDP: SPD hätte Vorratsdatenspeicherung bereits wieder eingeführt Rechtsexperte Buschmann wirft Opposition "Heuchelei" vor - Union muss sich von Datensammlung verabschieden

"Das Königsrecht jedes Staatsbürgers" / Bundestagspräsident Lammert spricht mit www.mitmischen.de über die Bundestagswahl und das Wahlrecht 10.07.2013
Berlin (ots) - Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert hat im Gespräch mit mitmischen-Redakteurin Anne Wirth, das Wahlrecht als "Königsrecht jedes Staatsbürgers" bezeichnet. Er erklärte, waru

Rheinische Post: Ramsauer sieht in Unfallentwicklung "ermutigendes Signal" 10.07.2013
Düsseldorf (ots) - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat den Rückgang der Verkehrstoten auf den niedrigsten Stand seit Bestehen der Bundesrepublik begrüßt. "Das ist ein ermutigendes Signal", sag

Europäische Biokraftstoffpolitik: Mit gutem Gewissen an Biokraftstoffen festhalten / EU-Biokraftstoffe nicht verantwortlich für Hunger und Waldrodungen 10.07.2013
Berlin (ots) - OVID Verband der ölsaatenverarbeitenden Industrie in Deutschland appelliert an die Europaparlamentarier des Umweltausschusses, morgen für die Fortführung der aktuellen europäischen B

Pfeiffer: Weltbevölkerungswachstum verlangt konsequente Anpassungsstrategien 10.07.2013
Berlin (ots) - Die Vereinten Nationen haben den 11. Juli international zum Weltbevölkerungstag ausgerufen, um auf die Probleme der wachsenden Weltbevölkerung aufmerksam zu machen. Dazu erklärt die en

Handlungsdruck steigt - Energiepolitik braucht parteiübergreifende Lösungen / Trianel: Mut zur politischen Entscheidung 10.07.2013
Aachen, Düsseldorf (ots) - "Der Handlungsdruck für eine Reform des EEG und ein neues Energiemarktdesign steigt", betont Sven Becker, Sprecher der Geschäftsführung der Trianel GmbH, auf der Jahrespre

OV: Die Chance nutzen Thema: Die Gülle und das Image der Region Von Giorgio Tzimurtas 10.07.2013
Vechta (ots) - Südoldenburg hat hart gekämpft: Der Weg vom Armenhaus zur Boom-Region war alles andere als einfach. Als Begleiterscheinung musste Südoldenburg lange ein negatives Image verkraften -

OV: Nur Placebos Thema: Gesundheitspolitik in Niedersachsen Von Angelika Hauke 10.07.2013
Vechta (ots) - Nach dem Interview mit Niedersachsens Sozialministerin sind wir so schlau wie vorher. Dass viele Krankenhäuser als Hochrisikopatienten eingestuft werden, ist schon lange bekannt. Auß

Saarbrücker Zeitung: SPD will mit Betreuungsgeld 200.000 neue Kitaplätze schaffen - Steinbrück kündigt stufenweise Abschaffung der Kita-Gebühren an 10.07.2013
Berlin / Saarbrücken. (ots) - Die SPD will im Falle einer Regierungsübernahme das umstrittene Betreuungsgeld wieder abschaffen und einen Teil der dafür eingeplanten Mittel in den Bau neuer Kitas st

Greenpeace-Kletterer protestieren an Frachtschiff gegen Walfleisch-Transport / Umweltminister Altmaier in der Pflicht für den Artenschutz 10.07.2013
Hamburg (ots) - Greenpeace-Aktivisten sind heute Mittag in Hamburg auf das Containerschiff "Eilbek" geklettert, das Walfleisch nach Japan transportieren soll. Vier der Meeresschützer haben sich an de

Elektronische Gesundheitskarte macht Politiker erpressbar - Freie Ärzteschaft fordert Aus für das Projekt 10.07.2013
Hamburg/Essen (ots) - PRISM-Informant Edward Snowden hatte offenbar auch Codes für die Blutdruckdaten von Nelson Mandela im elektronischen Gepäck. Den deutschen Politikern ist anscheinend nicht klar

Sahra Wagenknecht: EU-Vorschlag zur Bankenabwicklung ist ein Taschenspielertrick 10.07.2013
Berlin (ots) - "Es ist ein mieser Trick der EU-Kommission und der Bundesregierung, so zu tun, als würden durch den vorgeschlagenen Bankenabwicklungsmechanismus die Steuerzahler geschützt", kommentie

Krings: SPD hält an Hinterzimmerpolitik bei Festsetzung von Managergehältern fest 10.07.2013
Berlin (ots) - Der Bundestag hat in der letzten Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause das Gesetz zur Verbesserung der Kontrolle der Vorstandsvergütung beschlossen. Die SPD will nun lau

Greenpeace-Update: Transport von Walfleisch vorerst gestoppt 10.07.2013
Hamburg (ots) - Nach dem erneuten Protest von Greenpeace-Aktivisten gegen den Transport von Walfleisch über den Hamburger Hafen, hat der "Charter Unifeeder" den Auftrag storniert und sich damit gew

Meister: SPD und Grüne wollen Familien belasten 10.07.2013
Berlin (ots) - Das Institut der deutschen Wirtschaft Köln hat die Steuerpläne von SPD und Bündnis 90/Die Grünen näher untersucht (www.iwkoeln.de) und kommt zu dem Ergebnis, dass insbesondere Famili

Börnsen: UNESCO-Konvention zum immateriellen Kulturerbe in Deutschland in Kraft 10.07.2013
Berlin (ots) - Das UNESCO-Übereinkommen zur Erhaltung des immateriellen Kulturerbes ist am gestrigen Dienstag in Deutschland in Kraft getreten. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher

Frankfurter Rundschau: Pressestimme zur Bankenabwicklung 10.07.2013
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Vorschläge der EU-Kommission zur Bankenabwicklung: Die Debatte über ein europäisches Gesetzeswerk zur Bankenregulierung zeigt beispiel

EU-Parlamentsausschuss berät über Tabakproduktrichtlinie - BLL fordert kritische Hinterfragung des geplanten Verbots von Tabakzusatzstoffen 10.07.2013
Berlin (ots) - Vor der Sitzung des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI) des Europäischen Parlaments zu den geplanten Verschärfungen der Tabakproduk

Stuttgarter Zeitung: Späte Ablösung sichert Ruep höhere Pension 10.07.2013
Stuttgart (ots) - Die bisherige Amtschefin des baden-württembergischen Kultusministeriums, Margret Ruep, erhält nach einem Bericht der "Stuttgarter Zeitung" (Donnerstagausgabe) eine deutlich höhere

Berliner Zeitung: Kommentar zum Streit über Flüchtlingsheime in Berlin 10.07.2013
Berlin (ots) - Wenn wir nicht wollen, dass Flüchtlinge als Feinde, als Konkurrenten, als Menschen wahrgenommen werden, die uns zur Last fallen, müssen wir etwas dafür tun. Wir Bürger, indem wir uns

DER STANDARD-KOMMENTAR "Abgeordnete als Parteisoldaten" von Alexandra Föderl-Schmid 10.07.2013
Das freie Mandat steht in der Verfassung: Wer es nutzt, wird abgestraft - Ausgabe vom 11.7.2013 Wien (ots) - In Österreich gilt das freie Mandat für Nationalratsmitglieder. In Artikel 56 der Bunde

Mitteldeutsche Zeitung: Kulturpolitik/Sachsen-Anhalt Kultusminister Dorgerloh will Strukturprobleme der Theater lösen 10.07.2013
Halle (ots) - Stephan Dorgerloh (SPD), Kultusminister von Sachsen-Anhalt, hat sich dafür ausgesprochen, die Struktur- und Finanzprobleme der Theater im Land zu lösen. "Wir vertagen das nicht noch

Mitteldeutsche Zeitung: Kulturpolitik/Sachsen-Anhalt 10.07.2013
Halle (ots) - Stephan Dorgerloh (SPD), Kultusminister von Sachsen-Anhalt, hat sich dafür ausgesprochen, die Struktur- und Finanzprobleme der Theater im Land zu lösen. "Wir vertagen das nicht noch

Ostsee-Zeitung: Kommentar zum Geburtenrückgang in Europa 10.07.2013
Rostock (ots) - Spanien, Irland, Ungarn, Kroatien

Neue OZ: Gespräch mit Reiner Holznagel, Präsident des Bundes der Steuerzahler 10.07.2013
Osnabrück (ots) - Nach IW-Studie: Bund der Steuerzahler ruft Politik zur Ehrlichkeit auf "Steuererhöhungen betreffen viele Familien" Osnabrück.- Angesichts der Studie des Instituts der Deutsc