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Rheinische Post: Berlusconi maßlos

09.02.2011

Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Matthias Beermann: Silvio Berlusconi schien bisher mit einer Extraportion Teflon beschichtet zu sein. An Angriffen gegen ihn hat es in den beinahe zwei Jahrz

Rheinische Post: Schneller zum Flug

09.02.2011

Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Michael Bröcker: Die ersten Erfahrungen des Hamburger Flughafens mit dem Ganzkörperscanner belegen zweierlei: Erstens zeigt sich, dass die Aufregung und die

Rheinische Post: Nur Verlierer bei Hartz IV

09.02.2011

Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Eva Quadbeck: Wollte man ein Lehrstück schreiben: Wie mache ich das Volk politikverdrossen - man müsste nur die gescheiterten Verhandlungen um die Hartz-IV-Re

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Streit um Hartz IV

09.02.2011

Stuttgart (ots) - Die Länder wären gut beraten, noch einmal in sich zu gehen und das Angebot der Kanzlerin zu prüfen, bevor es am Freitag zum Schwur kommt. Dass der Bund die Kosten für die steigende

Neue OZ: Kommentar zu Italien / Justiz / Berlusconi

09.02.2011

Osnabrück (ots) - Mit Berlusconi in den Sumpf Die Würde des Menschen ist unantastbar. Auch in Italien. Allein, Regierungschef Silvio Berlusconi verzichtet darauf. Als Lustgreis, dem offenbar Bez

Neue OZ: Kommentar zu Stasi / Behörden

09.02.2011

Osnabrück (ots) - Fehler korrigiert Der Beschluss des Kabinetts war längst überfällig: Seit 2007 dürfen Polizisten, Lehrer, Pastoren oder Verbandsfunktionäre von ihren Arbeitgebern nicht mehr au

Neue OZ: Kommentar zu Soziales / Hartz IV

09.02.2011

Osnabrück (ots) - Erbarmen, die Wahlen kommen Politik zum Abgewöhnen: Genau ein Jahr ist es her, da forderte das Verfassungsgericht den Gesetzgeber auf, die Regelsätze der Hartz-IV-Empfänger neu

Neue OZ: Kommentar zu Kinder / Recht

09.02.2011

Osnabrück (ots) - Zukunftsfähig bleiben Kinder soll man sehen, aber nicht hören - ein Spruch, der immer wieder hervorgekramt wird, wenn sich Menschen über das Gekreische von tobenden Jungen und M

Rheinische Post: EKD-Vorsitzender Päses Schneider kritisiert Politik: Hatz-IV-Streit wird auf dem Rücken der Millionen Empfängerinnen und Empfängern ausgetragen

10.02.2011

Düsseldorf (ots) - Nach dem Scheitern der Hartz-IV-Verhandlungen hat der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Präses Nikolaus Schneider, die Politik zu rascher Einigung aufgeruf

Rheinische Post: Kommunen warnen nach Hartz-IV-Scheitern vor Ausgabenkürzungen und Gebührenerhöhungen

10.02.2011

Düsseldorf (ots) - Nach dem Scheitern der Hartz-IV-Verhandlungen haben die Kommunen vor neuen Ausgabenkürzungen und Gebührenerhöhungen gewarnt. "Wenn die vom Bund angebotenen Entlastungen bei den So

Rheinische Post: Bayer einigt sich mit Betriebsrat auf Stellenabbau

10.02.2011

Düsseldorf (ots) - Die Bayer AG hat sich mit den Arbeitnehmern in einer "Gesamtbetriebsvereinbarung" auf Eckpunkte zum Abbau von 1700 Stellen in Deutschland geeinigt. "Diese regelt den Personalabbau

Kölner Stadt-Anzeiger: Bundesregierung beharrt auf Extremismus-Klausel

10.02.2011

Köln (ots) - Köln. Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesfamilienministerium, Hermann Kues (CDU), hat betont, dass die Extremismus-Klausel trotz jüngster Proteste aus der Zivilgesellschaft ni

Kölner Stadt-Anzeiger: Freude über Freispruch in der Türkei

10.02.2011

Köln (ots) - Köln. Dogan Akhanli hat sich "riesig gefreut", als er am Mittwoch vom Freispruch für Pinar Selek erfuhr. Der Kölner Autor türkischer Herkunft, gegen den selbst wegen eines angeblichen V

Mitteldeutsche Zeitung: Subventionen Sachsen-Anhalt verschwendet Millionen bei Bäderförderung

10.02.2011

Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Landesregierung verschwendet bei der Bäderförderung Millionen Euro an Steuergeld: In Bad Suderode im Harzkreis steht das erst 1996 mit rund 40 Millionen Euro subvention

Mitteldeutsche Zeitung: Kundus-Affäre Grüne fordern von Merkel Aufklärung

10.02.2011

Halle (ots) - Der Vorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, Jürgen Trittin, hat vor der heutigen Vernehmung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) im Kundus-Untersuchungsausschuss des Bundestages Aufkl

LVZ: Bullerjahn: Sachsen-Anhalt wird sich bei Hartz-IV-Reform im Bundesrat enthalten / Kommunale Finanzentlastung kommt sowieso

10.02.2011

Leipzig (ots) - Die Koalitionsregierung von Sachsen-Anhalt aus CDU und SPD wird sich im Bundesrat bei der Abstimmung über das Regierungsgesetz zur Hartz-IV-Reform der Stimme enthalten. Gegenüber der

LVZ: Heil: SPD ist jederzeit wieder gesprächsbereit in Sachen Hartz-Reform / Koalitionspaket wird im Bundesrat sicher scheitern

10.02.2011

Leipzig (ots) - Die SPD hat, trotz der vorerst gescheiterten Vermittlungsverhandlungen zur Neuregelung einiger Hartz-IV-Regelungen, ihre Bereitschaft zur sofortigen Fortsetzung der Kompromisssuche m

Saarbrücker Zeitung: Satte Geldstrafe für disziplinlose Abgeordnete

10.02.2011

Saarbrücken (ots) - Abgeordnete werden künftig zur Kasse gebeten, wenn sie sich im Bundestag daneben benehmen. Wie die "Saarbrücker Zeitung" berichtet, will sich der Geschäftsordnungsausschuss des

Im Dienst der Öffentlichkeit: EU-Infothek.com verteidigt die Förderdatenbank

10.02.2011

Wien (ots) - Die private, politisch unabhängige Internetplattform EU-Infothek.com erläutert und durchleuchtet seit Herbst 2010 das europäische Förderwesen. Zu diesem Zweck sind in der EU-Infothek jene

Städte und Krankenkassen müssen millionenschwere Außenstände eintreiben / Forderungsmanager bieten praktikable Lösungswege

10.02.2011

Düsseldorf (ots) - "Bürger schulden der Stadt Millionen". So lauten dieser Tage die Schlagzeilen in vielen Zeitungen quer durch die Republik. Die Namen der betroffenen Städte kann man nahezu nach B

Pfeiffer: Wachstums- und Innovationslokomotive Mittelstand fördern

10.02.2011

Berlin (ots) - Heute findet die Debatte zum Antrag der Koalitionsfraktionen: "Gestärkt aus der Krise - Der deutsche Mittelstand als Motor für Wachstum, Wohlstand und Innovation" statt. Hierzu erklä

"Mittelstand stärken - Privilegierung öffentlicher Unternehmen beenden!"

10.02.2011

Berlin (ots) - Aus Anlass der Einbringung des Antrages "Gestärkt aus der Krise - der deutsche Mittelstand als Motor für Wachstum, Wohlstand und Innovationen" durch die Fraktionen von CDU/CSU und FDP

Untätige Bundesregierung gefährdet Fortbestand des Mehrwegsystems

10.02.2011

Berlin (ots) - Regierung verschleppt überfällige Kennzeichnung von Einweg- und Mehrweggetränkeverpackungen - Klimaschädliche Plastikflaschen erobern den Markt - Mehrwegorientierte Getränkewirtschaft

Stuttgart 21: Zwangsvollstreckung beantragt - Deutsche Bahn verstößt wissentlich gegen Auflagen

10.02.2011

Berlin (ots) - Deutsche Umwelthilfe beantragt Zwangsvollstreckung vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart - Trotz wiederholter Aufforderung kommen Deutsche Bahn und Eisenbahn-Bundesamt ihren gerichtli

Nüßlein: Schnelles Breitband für Stadt und Land

10.02.2011

Berlin (ots) - Am 9. Februar 2010 trafen sich zahlreiche Abgeordnete der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, um über den künftigen Breitbandausbau zu beraten. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Spreche

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