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Kredite statt Hilfe

15.06.2020

Frankfurt (ots) - Bundesbildungsministerin Anja Karliczek hätte Studierenden in der Corona-Krise unkompliziert helfen können. Sie hätte das Bafög zeitweise auch für diejenigen öffnen können, die sonst

Kommentar "neues deutschland" über die Überwachung der AfD durch den Verfassungsschutz

15.06.2020

Berlin (ots) - Die brandenburgische AfD muss unbedingt im Auge behalten werden. Ob jedoch die Verfassungsschutzabteilung des Innenministeriums für diese Aufgabe geeignet ist, das ist noch die Frage. D

Kommentar "neues deutschland" über die Spirale der nuklearen Aufrüstung

15.06.2020

Berlin (ots) - Neue Atomwaffen auf dem Land, im Wasser und in der Luft - es scheint so, als müssten die Abrüstungshoffnungen seit dem Ende des Kalten Krieges begraben werden. Atomwaffen erleben ein Co

Engin Eroglu MdEP (Renew Europe Fraktion): Deutscher Beitrag zum EU-Budget um 42% höher? Das geht zu weit!

15.06.2020

Brüssel (ots) - Durch eine Anfrage an die Bundesregierung wurde heute der voraussichtliche Haushaltsbeitrag Deutschlands zur EU bekannt.[1] Der jährliche Beitrag steigt demnach von 31 auf 44 Mrd. Euro

Tino Chrupalla: Ein dunkler Tag für deutsche Steuerzahler

15.06.2020

Berlin (ots) - Die Bundesregierung will in diesem Jahr 218,5 Milliarden Euro Schulden aufnehmen. Ebenso plant Finanzminister Olaf Scholz einen zweiten Nachtragshaushalt in Höhe von 62,5 Milliarden Eur

Stärke zeigen / Kommentar der Allgemeinen Zeitung Mainz zur Clankriminalität

15.06.2020

Mainz (ots) - Wenn ein 19-jähriger Hartz-IV-Empfänger mehrere Eigentumswohnungen kauft, kann das nicht mit rechten Dingen zugehen. Schon gar nicht in Berlin, einem Zentrum der Clankriminalität in Deut

Leitartikel zur Corona-Warn-App: Auf das Vertrauen kommt es an von Jana Wolf

15.06.2020

Regensburg (ots) - Die Lage sei "dynamisch", sagte Gesundheitsminister Jens Spahn zu Beginn der rasanten Corona-Ausbreitung in Deutschland in fast jedes Mikrophon, vor das er trat. Manchmal sagte er:

Kommentar / Mit Volldampf in die Staatswirtschaft = Von Antje Höning

15.06.2020

Düsseldorf (ots) - Peter Altmaier kann sein Glück kaum fassen: Der Wirtschaftsminister fädelte den Einstieg des Bundes beim Biotech-Unternehmen Curevac ein, auf dem große Hoffnungen im Kampf gegen die

Kommentar / Die AfD macht sich selbst verdächtig = Von Gregor Mayntz

15.06.2020

Düsseldorf (ots) - Die Beobachtung ihres gesamten Landesverbandes durch den Verfassungsschutz hat sich die Brandenburger AfD selbst zuzuschreiben. Wenn zum einen der AfD-Landeschef Andreas Kalbitz sel

Hans will bei neuer Pandemie-Welle Grenzschließungen verhindern - Datenaustausch und gemeinsame Streifen geplant

15.06.2020

Saarbrücken (ots) - Im Fall einer zweiten Welle der Corona-Krise oder einer völlig neuen Pandemie sollen die Grenzen zu Frankreich und Luxemburg nach dem Willen von Saar-Ministerpräsident Tobias Hans

Extremismus im Land: Wachsam nach beiden Seiten / Kommentar von Thomas Fricker

15.06.2020

Freiburg (ots) - Motive und Ziele von Rechtsextremismus und Linksextremismus unterscheiden sich stark. Aber in der Verachtung für die Demokratie, deren Institutionen und Werte sowie in der Gewaltberei

Mehr war nicht drin / Kommentar von Jens Anker zum Allgemeinen Sicherheits- und Ordungsgesetz

15.06.2020

Berlin (ots) - Kurzform: SPD, Grüne und Linke haben sich nach jahrelangem Streit auf die Reform des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (Asog) geeinigt. Der nun vorgelegte Kompromiss stellt

Kommentar zur Bund-Beteiligung bei Curevac

15.06.2020

Stuttgart (ots) - Was wir erleben, ist nicht weniger als eine Zeitenwende in der deutschen Industriepolitik. Der Staat beschränkt sich nicht mehr darauf, Fusionen oder Großprojekte diskret zu begleite

Erstellen von Feindeslisten soll künftig bestraft werden

16.06.2020

Düsseldorf (ots) - Feindeslisten sollen künftig unter Strafe gestellt werden und mit weiteren Gesetzesverschärfungen den Schutz vor Rechtsextremisten erhöhen. "Wir werden in Kürze beschließen, dass Ha

Autorenpapier: Grüne Landtagsabgeordnete fordern Online-Identität für jeden Bundesbürger

16.06.2020

Düsseldorf (ots) - Mit einer Online-Identität für jeden Bundesbürger, einem Rechtsanspruch auf schnelles Internet sowie auf  Homeoffice wollen Abgeordnete der Grünen-Fraktion Digitalisierung

Krankenkassen begrüßen Start der Corona-Warn-App

16.06.2020

Düsseldorf (ots) - Die Vorsitzende des Spitzenverbandes der Krankenkassen, Doris Pfeiffer, hat den Start der Corona-Warn-App begrüßt. "Ein zentraler Baustein der Pandemiebekämpfung ist das Unterbreche

DGB verlangt Bau von mehr Azubi-Wohnheimen in NRW

16.06.2020

Sperrfrist: 16.06.2020 00:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Düsseldorf (ots) - Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) in NR

Lobbyismus: LobbyControl fordert schärfere Regeln für Politiker

16.06.2020

Osnabrück (ots) - "Abgeordnete und Minister sollten nicht nur Nebeneinkünfte offenlegen, sondern auch relevante Vermögenswerte" - Konsequenzen aus dem Fall Amthor Osnabrück. Nach den Enthüllungen übe

DRK mahnt wegen Corona-Pandemie zu besonderer Vorsicht beim Baden

16.06.2020

Osnabrück (ots) - DRK mahnt wegen Corona-Pandemie zu besonderer Vorsicht beim Baden Retter sind hohem Ansteckungsrisiko ausgesetzt - Wasserwacht empfiehlt: Auf Mund-zu-Mund-Beatmung verzichten Osnab

Mehr als 1000 Nutztiere 2019 von Wölfen in Norddeutschland getötet

16.06.2020

Osnabrück (ots) - Länder geben Millionen für Prävention und Entschädigung aus - Schon 590 Risse in diesem Jahr Osnabrück. Wölfe haben im vergangenen Jahr mehr als 1000 Nutztiere in Norddeutschland ge

Tobias Hans (CDU) offen für Vorstoß gegen "Rasse" im Grundgesetz

16.06.2020

Saarbrücken (ots) - Der saarländische Ministerpräsident und CDU-Landeschef Tobias Hans hat sich offen für einen Verzicht auf den Begriff "Rasse" in Artikel 3 des Grundgesetzes gezeigt. "Ich verschließ

Corona-App: Nutzungspflicht für Arbeitnehmer*innen?

16.06.2020

Köln (ots) - Die Corona-Warn-App steht nun zum Download bereit. Die Installation auf dem Smartphone ist für Bürgerinnen und Bürger freiwillig. Können aber Unternehmen ihre Arbeitnehmer*innen zur Nutzu

Neue Partnerschaft "Capture The Fracture"® setzt sich das Ziel, die Zahl der Hüftfrakturen und Wirbelbrüche durch Osteoporose bis 2025 um 25% zu reduzieren

16.06.2020

Nyon (ots) - Internationale Osteoporose-Stiftung (IOF) gibt Partnerschaft mit der Universität von Oxford, Amgen und UCB bekannt - eine bisher einzigartige Initiative gegen die globale Gesundheitsbelas

New Capture the Fracture® partnership aims for 25% reduction in the incidence of hip and vertebral fractures due to osteoporosis by 2025

16.06.2020

[Ort] (ots) - International Osteoporosis Foundation Announces First-of-its-Kind Partnership With University of Oxford, Amgen and UCB to Combat Global Public Health Burden of Osteoporosis(1) Hip and V

Corona-Ausbruch: Bezirk Neukölln will Quarantäne mit Sozialarbeit und Polizei durchsetzen

16.06.2020

Berlin (ots) - Der Berliner Bezirk Neukölln rechnet damit, dass nach dem Corona-Ausbruch in einem Wohnhaus die Zahl der Infizierten noch steigt. Wie Neuköllns Gesundheitsstadtrat Falko Liecke (CDU) a

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