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Siebert: Baldiger Baubeginn beim Ehrenmal sehr erfreulich 12.03.2008
Berlin (ots) - Zur Nachricht über den baldigen Baubeginn des Bundeswehr-Ehrenmals erklärt der verteidigungspolitische Sprecher derCDU/CSU-Bundestagsfraktion Bernd Siebert MdB: Es freut mich sehr, da

Riester ohne Riester-Rente - "Witz der Geschichte" / Zitate aus "Links-Rechts" / N24-Talk am Dienstag, 11.03.2008, 23:30 Uhr 12.03.2008
Berlin (ots) - Der ehemalige Arbeitsminister Walter Riester (SPD) muss ohne "Riester-Rente" auskommen. In der N24-Sendung "Links-Rechts" bedauerte Riester am Dienstagabend: "Ich darf ja keine, das ist

Riester kritisiert Linkskurs der SPD - "Ich hätte das nicht gemacht" / Zitate aus "Links-Rechts" / N24-Talk am Dienstag, 11.03.2008, 23:30 Uhr 12.03.2008
Berlin (ots) - Der SPD-Bundestagsabgeordnete Walter Riester hat den Öffnungskurs seiner Partei zur Linken scharf kritisiert. "Ich hätte das nicht gemacht", sagte der ehemalige Arbeitsminister am Diens

Rüttgers will Wähler der Linkspartei zurückgewinnen 12.03.2008
Hamburg (ots) - Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers will die Protestwähler der Linkspartei "für das demokratische Spektrum" zurückgewinnen. Die allermeisten Wähler der Linken

Mitteldeutsche Zeitung: Politik/Umwelt Illegale Müllentsorgung: Landesamts-Chef abgelöst 12.03.2008
Halle (ots) - Der Präsident des Landesamtes für Bergbau und Geologie, Armin Forkert, ist heute morgen seines Amtes enthoben worden. Das Wirtschaftsministerium zog nach Informationen der in Halle ersch

Deutschtürken fühlen sich nicht von Kanzlerin Merkel vertreten 12.03.2008
Hamburg (ots) - Die überwältigende Mehrheit der türkischstämmigen Männer und Frauen in Deutschland fühlt sich nicht von BundeskanzlerinAngela Merkel vertreten. 78 Prozent der Deutschtürken erklären in

Bundessozialgericht entscheidet noch 2008 über Hartz IV für Kinder 12.03.2008
Hamburg (ots) - Das Bundessozialgericht will noch in diesem Jahr entscheiden, ob das Sozialgeld für Kinder aus Hartz-IV-Familien korrekt berechnet ist. "Man hat bei der Festlegung des Regelsatzes die

Verstoß gegen EU-Umweltrecht: Deutschland verzichtet auf Kontrolle der Energieverbrauchs-Kennzeichnung für Pkw 12.03.2008
Berlin (ots) - - Querverweis: Ein Dokument liegt in der digitalen Pressemappe zum Download vor und ist unter http://www.presseportal.de/dokumente abrufbar - Autokäufer werden nicht korrek

BA: Grüne IT - Bundesagentur für Arbeit implementiert intelligentes Energiesparkonzept für PC 12.03.2008
Nürnberg (ots) - Das IT-Systemhaus der Bundesagentur für Arbeit (BA) implementiert ein selbst entwickeltes System zur gezielten Abschaltung und Aktivierung der Arbeitsplatz-PC. Das neue System ist bis

Dött: EU-Klimapolitik darf nicht zu einem industriepolitischen Kahlschlag führen 12.03.2008
Berlin (ots) - Mit Blick auf die anstehenden Diskussionen zur Ausgestaltung eines künftigen europäischen Emissionshandels beim Europäischen Rat am 13./14. März 2008 in Brüssel, erklärt die umweltpolit

Saarbrücker Zeitung: Schärferen Strafen für Gammelfleisch droht Scheitern 12.03.2008
Saarbrückeen (ots) - Der Kampf gegen Gammelfleischskandale in Deutschland hat einen herben Rückschlag erlitten. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe) berichtet, haben sich die Koalitionspa

Hüppe: 6. Deutscher Hörfilmpreis für den Film "Das wahre Leben" verliehen 12.03.2008
Berlin (ots) - Anlässlich der Verleihung des 6. Deutschen Hörfilmpreises in Berlin erklärt der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange der Menschen mit Behinderungen und Mitglied de

ABDA weist Vorwürfe der Celesio AG zurück 12.03.2008
Berlin (ots) - Die ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände weist die heute verbreitete Äußerung des Pharmahändlers Celesio AG, Stuttgart, scharf zurück, wonach "die von Apothekerverbänden

Wirtschaftsrat-Präsident Lauk: "Vertrag von Lissabon muss bis 2009 in Kraft treten" 12.03.2008
Berlin (ots) - Der Präsident des Wirtschaftsrates, Prof. Dr. Kurt J. Lauk, erklärt anlässlich der 1. Lesung des Gesetzes zum EU-Vertragvon Lissabon am morgigen Donnerstag, 13. März 2008: "Mit dem ne

Lotto-Verstaatlichung gescheitert: Herbe Niederlage für Rheinland-Pfalz 12.03.2008
Hamburg (ots) - Das Land Rheinland-Pfalz ist mit dem Versuch gescheitert, die private Lottogesellschaft des Landes zu verstaatlichen. Das OLG Düsseldorf wies einen Eilantrag auf Freigabe des vom Bunde

Riegert/Fischer: Kontinuierliche, vorausschauende Bekämpfung des Gendopings sicherstellen 12.03.2008
Berlin (ots) - Der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Riegert MdB und der zuständige Berichterstatter für Technikfolgenabschätzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Axel Fisc

CSU-Landesgruppe / Silberhorn: Bessere Kontrolle von EU-Agenturen längst überfällig 12.03.2008
Berlin (ots) - Zum Vorschlag der Europäischen Kommission, ein Gesamtkonzept für EU-Agenturen zu erarbeiten, erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Si

Mitteldeutsche Zeitung: Flugaffäre von Minister Gabriel Unionsfraktionsvize Reiche: Peinliche Angelegenheit 12.03.2008
Halle (ots) - Die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche, hat Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) wegen seines Mallorca-Fluges in einer Dienstmaschine krit

LVZ: Von der Leyen hebt Bedeutung des deutsch-israelischen Jugendaustauschs hervor / Ostdeutschland als besonderer Förderschwerpunkt 12.03.2008
Leipzig (ots) - Unmittelbar vor dem Besuch der größten deutschen Regierungsdelegation in Israel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an der Spitze hat Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen(

Tränengas gegen demonstrierende Mönche - massivste Proteste in Tibet seit 1989 12.03.2008
Berlin (ots) - "Die öffentlichen Proteste in Lhasa und Katmandu und die weltweiten Kundgebungen der letzten Tage gegen Chinas Politikin Tibet sind Ausdruck wachsender Unzufriedenheit und Enttäuschung

Vereinsgründung in Berlin Innungskrankenkassen bündeln ihre Interessen 12.03.2008
Bergisch Gladbach (ots) - Mit der Gründung eines Vereins zur Interessenvertretung auf Bundesebene haben die Innungskrankenkassen am 12. März 2008 einen wichtigen Schritt zur künftigen Positionierungih

Mitteldeutsche Zeitung: Flugaffäre von Minister Gabriel Mitteldeutsche Zeitung: Katherina Reiche zieht Aussagen zurück - Bitte nicht verwenden 12.03.2008
Halle (ots) - Die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche, zieht ihre in der "Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe) gemachten kritischen Aussagen über Bun

LVZ: BA-Chef Weise: Mindestlohn schadet dem Arbeitsmarkt nicht 12.03.2008
Leipzig (ots) - Als berechtigtes Anliegen, das den Arbeitsmarkt nicht beeinträchtige, hat der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, die Mindestlohndebatte in der große

Börnsen: Historische Fassade des Berliner Schlosses felsenfest 12.03.2008
Berlin (ots) - Anlässlich eines Gesprächs der Arbeitsgruppe Kulturund Medien mit dem neuen Präsidenten der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, Professor Herrmann Parzinger, erklärt der kultur- und medi

Hüppe: CDU-Antrag für mehr sogenannte "geistig behinderte" Kinder und Jugendliche in Pflegefamilien beschlossen 12.03.2008
Berlin (ots) - Anlässlich des Beschlusses der Landschaftsversammlung Rheinland für ein "Modellprojekt Wohnen geistig behinderter Kinder und Jugendlicher in Pflegefamilien" erklärt der Beauftragte der