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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Rheinische Post: Das Trauma in der Truppe - Von GREGOR MAYNTZ 16.10.2006
Düsseldorf (ots) - Gerade hat die Bundeswehr im Nahen Osten einen weiteren "robusten" Einsatz begonnen. Robust heißt, notfalls kämpfen zu müssen. Robust steht aber auch für festes Auftreten, für Stärk

Rheinische Post: Parteien-Schwund - Von STEFAN REKER 16.10.2006
Düsseldorf (ots) - Sterben die Volksparteien aus? Die SPD hat sichseit der deutschen Einheit von 920 000 auf 568 000 Mitglieder fast halbiert, die CDU schrumpfte von 750 000 auf 561 000. Den kleinen P

Rheinische Post: Israels Sex-Affäre - Von GODEHARD UHLEMANN 16.10.2006
Düsseldorf (ots) - Israel gerät innenpolitisch in Turbulenzen. Staatschef Mosche Katsav wird vorgeworfen, Mitarbeiterinnen vergewaltigt und sexuell belästigt zu haben. Seit August werden die Vorwürfe

Rheinische Post: Immer mehr Soldaten kommen mit psychischen Problemen aus den Auslandseinsätzen zurück 17.10.2006
Düsseldorf (ots) - Immer mehr deutsche Soldaten kommen mit psychischen Problemen aus den Auslandseinsätzen zurück. In den letzten drei Jahren hat sich nach Informationen der Rheinischen Post (Dienstag

Rheinische Post: Finanzminister Linssen lehnt Besteuerung von Schuldzinsen ab 17.10.2006
Düsseldorf (ots) - NRW-Finanzminister Helmut Linssen (CDU) hat diegroße Koalition in Berlin dazu aufgefordert, die Frage der Unternehmensteuerreform wieder auf das Wesentliche zurückzuführen: "Es geht

LVZ: BMF: Berlin steckt in keiner echten Haushaltsnotlage, spart nicht genügend und instrumentalisiert das anstehende Verfassungsgerichtsurteil für parteipolitische Zwecke in den laufenden Koalitionsv 17.10.2006
Leipzig (ots) - Die Staatssekretärin im Bundesfinanzministerium, Barbara Hendricks (SPD), hat dem Berliner Senat mangelhafte eigene Sparanstrengungen vorgehalten und bestritten, dass Berlin unter eine

Pressestatement von Gregor Gysi und Petra Pau am 17.10.06, 14.00 Uhr 17.10.2006
Berlin (ots) - Fraktionssitzung am 17.10.2006, 14.30 UhrPressestatement von Gregor Gysi und Petra Pau am 17.10.06, 14.00 Uhr Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Fraktion DIE LINKE. wird si

Glos bringt bei EADS-Staatsbeteiligung "Mischlösung" ins Gespräch Was erlauben Strunz am 16.10.2006, 23:30 Uhr auf N24. 17.10.2006
Berlin (ots) - Berlin, 17.10.06 Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) schließt eine Beteiligung des deutschen Staates amdeutsch-französischen Konzern EADS nicht aus. "Ich kann mir durchaus

Zitat von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos in Was erlauben Strunz am 16.10.2006, 23:30 Uhr auf N24. Weitere Ausstrahlung: Sonntag, 10:05 Uhr 17.10.2006
Berlin (ots) - Berlin, 17.10.06 "Die CSU wird nur jemand ins Rennen schicken, von dem sie sicher glaubt, dass er die absolute Mehrheit bringt und der Edmund Stoiber hat die Performance dazu." (Bun

Brandner (SPD) sieht Hartz IV als "eine Art Bürgergeld" - Brüderle (FDP) fordert weniger "Sozialbürokratie" PHOENIX-Pressemitteilung 17.10.2006
Bonn (ots) - Berlin /Bonn, 17. Oktober 2006 - Im Streit um die mögliche Einführung eines "Bürgergeldes" hat der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner, die Sozialre

Reiche: Klimaschutz ist zentrale Aufgabe unserer Zeit 17.10.2006
Berlin (ots) - Anlässlich des Starts des neuen Kompetenzzentrums Klimafolgen und Anpassung (KomPass) im Umweltbundesamt erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katheri

Börnsen: Neues DDR-Museum - Erfolg ohne Förderung 17.10.2006
Berlin (ots) - Anlässlich seines Besuches im neueröffneten DDR-Museum erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB: In Berlin-Mit

Götz zum kommunalpolitischen Sprecher wieder gewählt 17.10.2006
Berlin (ots) - Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit: In der heutigen Sitzung der AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wurde Peter Götz MdB einstimmig zum Vorsitzend

Stellungnahme der KBV zum Referentenentwurf / Große Koalition konterkariert ihre eigenen Ziele 17.10.2006
Berlin (ots) - In Tag- und Nachtarbeit hat die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) bis zum heutigen Dienstag eine umfangreiche Stellungnahme zum Referentenentwurf einer Gesundheitsreform erarbeite

Gemeinsame Pressemitteilung / SoVD und Volkssolidarität fordern Neuanfang bei Gesundheitsreform 17.10.2006
Berlin (ots) - Adolf Bauer, SoVD-Präsident, und Prof. Dr. Gunnar Winkler, Präsident der Volkssolidarität, erklären: Sozialverband Deutschland (SoVD) und Volkssolidarität (VS) lehnen die von der Groß

Von der offiziellen und der stillen Gesundheitsreform 17.10.2006
München (ots) - Rund 800 Teilnehmer des 5. Europäischen Gesundheitskongresses München üben scharfe Kritik an Gesetzentwurf / BMG-Staatssekretär Schröder: "Reform wirksamer als Diskussionen gl

Hüppe: Bruttoprinzip bei Eingliederungshilfe für behinderte Menschen bleibt erhalten 17.10.2006
Berlin (ots) - Zur Neuregelung der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen im SGB XII erklärt der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange der Menschen mit Behinderungen, Hubert

Ulrich Maurer: Bundestag wird am Donnerstag über Armut in Deutschland diskutieren 17.10.2006
Berlin (ots) - Der Bundestag wird am Donnerstag in einer AktuellenStunde auf Antrag der Fraktionen DIE LINKE. und Bündnis 90/Die Grünenüber die Armut in Deutschland debattieren. Dazu erklärt Ulrich Ma

CSU-Landesgruppe / Straubinger: Beste Lösung gefunden - erfolgreicher Einsatz der CSU zum Wohle von Menschen mit Behinderung 17.10.2006
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Einigung von Union und SPD hinsichtlich der Beibehaltung des sog. "Bruttoprinzips" in der Eingliederungshilfe im SGB XII sowie der Erhöhung des Barbetrags in Ein

Marktanteilserfolg für Was erlauben Strunz auf N24 N24-Talk erzielt 2,1 Prozent Marktanteil (Z 14-49 Jahre) / Bestes Ergebnis seit Sendestart am 22.3.04 17.10.2006
Berlin (ots) - Berlin, 17.10.06 Am gestrigen Montag erreichte die N24-Talkshow Was erlauben Strunz mit 2,1 Prozent Marktanteil in der Zielgruppe der 14-49- Jährigen das beste Ergebnis seit Sendest

N24-EMNID-UMFRAGE: 91 Prozent glauben, Deutschland verarme 17.10.2006
Berlin (ots) - Berlin, 17.10.06 Angesichts der sozialen und wirtschaftlichen Lage in Deutschland sind sich die Bundesbürger einigin der Meinung, dass das Land verarme: Laut der aktuellen N24-emnid-U

Ruck: Millenniumsziele richtig umsetzen 17.10.2006
Berlin (ots) - Zum VN-Welttag der Armutsbekämpfung erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Christian Ruck MdB: Die internationale Gemeinschaft hat sich auf die

Katja Kipping: Armut mildern mit Schulspeisung für alle 17.10.2006
Berlin (ots) - Zum heutigen Internationalen Tag für die Beseitigung der Armut erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping: Armut bedeutet mehr als Hunger. Aber die fehlende Sicherhe

CSU-Landesgruppe / Mayer: Qualität der Rechtsberatung geht vor 17.10.2006
Berlin (ots) - Zum Regierungsentwurf eines Rechtsdienstleistungsgesetzes, dessen Beratung im Deutschen Bundestagin den nächsten Wochen ansteht, erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU

Internationaler Tag der Armutsbekämpfung vor G8-Beschluss des Bundeskabinetts: Nichtregierungsorganisationen erhöhen am "White Band Day" Druck auf Bundesregierung 17.10.2006
Berlin/Bonn (ots) - Mit einem Flugzeugbanner undZeitungsanzeigen fordert die Aktion "Deine Stimme gegen Armut" amheutigen internationalen Tag der Armutsbekämpfung die Bundesregierungzu mehr Engagement