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| Beck: Mutige Empfehlungen zügig umsetzen | 07.02.2011 |
| Berlin (ots) - Staatssekretär Otremba hat heute seine Empfehlungen zu den Vorschlägen der Struktur-Kommission vorgestellt. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfrak |
| Der Tagesspiegel: Linke reagiert empört auf rot-grünen Thinktank / Ernst: "SPD und Grüne versuchen uns zu ignorieren" | 07.02.2011 |
| Berlin (ots) - Berlin - Die Pläne für einen neuen rot-grünen Thinktank stoßen bei SPD, Grünen und bei der Linkspartei auf Vorbehalte. Vor allem bei den Grünen gibt es nach einem Bericht des Berline |
| Der Tagesspiegel: Mehr als 13 000 rechte Straftaten im Jahr 2010 | 07.02.2011 |
| Berlin (ots) - Berlin - Die rechte Kriminalität in Deutschland schwächt sich nach Informationen des Berliner "Tagesspiegel" (Dienstagsausgabe) offenbar etwas ab. Die Polizei hat im vergangenen Jahr |
| Neues Deutschland: GDL-Vorsitzender Weselsky: Lokführer bereiten Urabstimmung und Streiks vor | 07.02.2011 |
| Berlin (ots) - Die Gewerkschaft Deutscher Lokführer (GDL) will zeitgleich mit den Mitte Februar beginnenden Warnstreiks bei der Deutschen Bahn und den Privatbahnen die Urabstimmung einleiten. "Eine |
| Neues Deutschland: zumn gescheiterten Hartz-IV-Gipfel | 07.02.2011 |
| Berlin (ots) - Die Bundesarbeitsministerin wirft der SPD vor, sie würde die Hartz-IV-Verhandlungen »überfrachten«, weil sie auch über einen Mindestlohn für die Zeitarbeitsbranche reden will. Dabei h |
| Frankfurter Neue Presse: Merkel auf Schröders Spuren. Leitartikel von FNP-Politikchef Dr. Dieter Sattler. | 07.02.2011 |
| Frankfurt am Main (ots) - Nach dem Motto "abwarten und zuschlagen" scheint die Kanzlerin jetzt auch den Konflikt um Hartz IV lösen zu wollen. Es heißt, sie habe die Angelegenheit zur Chefsache gemach |
| Kölner Stadt-Anzeiger: GRAUMANN FORDERT MEHR ANSTAND_ | 07.02.2011 |
| Köln (ots) - KÖLN - Dieter Graumann, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, fordert in der Debatte um den Film "Tal der Wölfe: Palästina" mehr erantwortungsbewusstsein bei den Kinobetre |
| Wolfgang Gehrcke: Deutsche Nahostpolitik gescheitert | 07.02.2011 |
| Berlin (ots) - "Der Bundesregierung dämmert langsam, dass ihre bisherige Nahostpolitik gescheitert ist - nur aussprechen will sie das nicht. Dieses Dilemma ist der Grund für die hilflose Unentschlo |
| 2+Leif: Designierte Saar-Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer fordert Frauenquote in Verbindung mit "familienfreundlichen Arbeitsbedingungen" | 07.02.2011 |
| Berlin - (ots) - Die designierte Ministerpräsidentin des Saarlands, Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), hat ihre Forderung nach einer gesetzlichen Frauenquote für Führungspositionen in der Wirtschaft |
| Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Lasten der Einheit Keine Einbahnstraße BERNHARD HÄNEL | 07.02.2011 |
| Bielefeld (ots) - Beim Länderfinanzausgleich ist NRW vom Geber- zum Nehmerland geworden. Mehr als 350 Millionen Euro flossen vom reichen Süden in den armen Westen der Republik. Merkwürdig also, dass |
| Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Aufwertung der Kassenpatienten Eigentor PETER STUCKHARD | 07.02.2011 |
| Bielefeld (ots) - Gesundheitsexperte Karl Lauterbach ist ein Schlitzohr. Er weiß ganz genau, dass der SPD-Vorschlag im Bundestag keine Mehrheit finden wird. Es ist reine Chuzpe zu behaupten, er sei |
| Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Hartz-IV-Verhandlungen stocken Gesichtswahrung ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN | 07.02.2011 |
| Bielefeld (ots) - Wer von Politikverdrossenheit redet, darf schon jetzt auf die langwierigen Verhandlungen zur Hartz-IV-Reform verweisen. In der Öffentlichkeit kommt vor allem an, dass sich die Par |
| Kirsch: "Bin vorsichtig optimistisch" | 07.02.2011 |
| Bonn (ots) - BundeswehrVerband prüft Eckpunkte zur Verkleinerung des BMVg Bonn. Als "Schritt in die richtige Richtung" bezeichnet der Deutsche BundeswehrVerband die am Montag vorgestellten Pläne |
| WAZ: Linke ausgetrickst - Kommentar von Theo Schumacher | 07.02.2011 |
| Essen (ots) - Mit dem Gerede über Neuwahlen sind viele Akteure schnell bei der Hand - schneller als es die Realität hergibt. Jetzt hat die Ministerpräsidentin das N-Wort strapaziert und mit der War |
| WAZ: Es geht auch um unser Trinkwasser - Kommentar von Dietmar Seher | 07.02.2011 |
| Essen (ots) - Datenschutz gleich Täterschutz? Der Vergleich klingt vernichtend. Nicht immer trifft er zu. Aber in diesem Fall ist es so. Leider. Weil die Revierzentralen am Ufer des Rheins die telefon |
| Mittelbayerische Zeitung: Kommentar Mittelbayerische Zeitung (Regensburg) zum Gezerre um Hartz IV | 07.02.2011 |
| Regensburg (ots) - Das Gezerre um die Hartz-IV-Reform nimmt peinliche Formen an. Weil eigensüchtige Motive mitspielen, bekommen Regierung und Opposition die von den Verfassungsrichtern vor einem Ja |
| Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Weimarer Dreieck | 07.02.2011 |
| Frankfurt/Oder (ots) - Erst der neue polnische Präsident Bronislaw Komorowski sieht das Dreieck wieder als wichtiges Betätigungsfeld - zum einen für sich persönlich, aber auch weil sein politisches L |
| Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Diskussion um Exil Mubaraks | 07.02.2011 |
| Frankfurt/Oder (ots) - Der Grüne Jürgen Trittin empört sich gegen jede "Fluchthilfe" für einen gestürzten Despoten. Was er bei seinem Furor übersehen hat: Der Despot ist zwar am Ende. Nicht entschie |
| Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Ski-WM | 07.02.2011 |
| Frankfurt/Oder (ots) - Klar, dass rechtzeitig zu Beginn der Titelkämpfe der weltbesten alpinen Skifahrer in Deutschland wieder die Diskussionen über Sinn und Unsinn solcher sportlichen Großereignis |
| Westdeutsche Zeitung: Leiharbeit = Von Lothar Leuschen | 07.02.2011 |
| Düsseldorf (ots) - Gleicher Lohn für gleiche Arbeit. Das klingt schlicht wie eine Selbstverständlichkeit. Ist es aber nicht. Vielmehr entwickelt sich die Forderung in diesen Tagen zu einem Zankapfel, |
| RNZ: In der Sackgasse - Kommentar zu Hartz/Verhandlungen | 07.02.2011 |
| Heidelberg (ots) - Der Versuch der SPD, die Forderung nach einem Mindestlohn für Leiharbeiter auf dem Umweg der Hartz-Verhandlungen durchzusetzen, ist zudem ein abschreckendes Beispiel für einen po |
| Mitteldeutsche Zeitung: zur Bahn | 07.02.2011 |
| Halle (ots) - Künftigen S-Bahn-Kunden verspricht die Bahn viel: Halbstundentakt, bessere Informationen, Fahrkarten im Zug, kurz: ein besseres Angebot, mehr Service. Wenn die Bahn diese Versprechen |
| Mitteldeutsche Zeitung: zu Hartz IV | 07.02.2011 |
| Halle (ots) - Die Leidtragenden sind zunächst die Transferempfänger - vor allem die Kinder, denen das ohnehin bescheidene Bildungspaket zumindest in den ersten drei Monaten dieses Jahres vorenthalte |
| BERLINER MORGENPOST: Das Tauziehen um Hartz IV muss ein Ende haben - Leitartikel | 07.02.2011 |
| Berlin (ots) - In Deutschland braucht die Bundesregierung Mehrheiten in gleich zwei Parlamenten, um wichtige - vor allem sozialpolitische - Gesetzesvorhaben durchzubringen. Seit Schwarz-Gelb im Bund |
| Südwest Presse: Kommentar zur Hartz-IV-Reform | 07.02.2011 |
| Ulm (ots) - Zu einer unerträglichen Hängepartie entwickeln sich die Verhandlungen um die Hartz-IV-Reform. Dass Bundestag und Bundesrat am Freitag einen Kompromiss absegnen können, wird immer unwahr |