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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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neues deutschland: Nach Protest: Immobilienentwickler verzichtet auf den Namen Coppi-Park für Projekt in Berlin-Lichtenberg 08.02.2019
Berlin (ots) - Der niederländische Immobilienentwickler Van Caem Projects verzichtet auf die beabsichtigte Namensgebung Coppi-Park für ein Gewerbeparkprojekt in Berlin-Lichtenberg. Das bestätigte Han

Umfrage: Mehrheit sieht Heils Vorschlag für Grundrente negativ 08.02.2019
Berlin (ots) - Die Deutschen stehen der von SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil vorgeschlagenen Grundrente äußerst skeptisch gegenüber. Eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung bewerten 48 Prozent n

EU-Terminvorschau vom 9. bis 17. Februar 2019 08.02.2019
Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments

Plenartagung des Europäischen Parlaments vom 11.-14. Februar 2019 - die Schwerpunkte 08.02.2019
Berlin/Straßburg (ots) - Plenardebatte mit italienischem Premierminister Conte über die Zukunft Europas http://ots.de/F8UaoV Der italienische Premierminister Giuseppe Conte wird am Dienstag ab 1

Sigmar Gabriel: "SPD darf sich nicht mit der Rolle des Betriebsrates der Nation zufrieden geben" 08.02.2019
Bonn/Wolfenbüttel (ots) - Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel ruft seine Partei dazu auf, sich nicht nur auf soziale Themen reduzieren zu lassen, sondern auch den wirtschaftlichen Wohlstand

FZ: Warum einfach, wenn's auch bürokratisch geht? Mittelstands-Präsident Mario Ohoven sieht in geplanter Grundsteuerreform ein neues "Bürokratiemonster" 08.02.2019
Fulda (ots) - Harsche Kritik übt Mittelstands-Präsident Mario Ohoven an den Plänen von Bund und Ländern für die Reform der Grundsteuer. Statt eine einfache Lösung auf den Weg zu bringen, habe sich

phoenix internationaler frühschoppen: Trump kontra Putin - Droht ein neues Wettrüsten? - Sonntag, 10. Februar 2019, 12.00 Uhr 08.02.2019
Bonn (ots) - Die Angst vor einem neuen atomaren Wettrüsten wächst: Russland und die USA setzen einen der wichtigsten Abrüstungsverträge aus. Der INF-Vertrag ist nicht das einzige Thema, was zwischen

Rheinische Post: FDP-Innenexpertin Teuteberg fordert schärferes Vorgehen gegen Flüchtlinge, die ihre Identität nicht preisgeben 08.02.2019
Düsseldorf (ots) - Die migrationspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Linda Teuteberg, fordert ein schärferes Vorgehen gegen Flüchtlinge, die ihre wahre Identität nicht preisgeben - not

Positionen des Landesarbeitskreises Christlich-Demokratischer Juristen klingen verdächtig nach Grenzzaun und Wachbude 08.02.2019
Stuttgart (ots) - Am heutigen 8. Februar 2019 erschien im "Schwarzwälder Bote" ein von Nils Mayer gezeichneter Artikel, betitelt "CDU: Ohne Pass weniger Geld". Weit mehr als die Hälfte der nach Deu

Frankfurter Rundschau: Eine Beziehungskrise 08.02.2019
Frankfurt (ots) - Das von Paris und Berlin jüngst immer wieder zur Schau gestellte Pathos war gewiss nicht nur Show. Natürlich weiß man um die gemeinsame Verantwortung angesichts einer leidvollen Ge

neues deutschland: Weisheiten von gestern - Kommentar zur Kritik an der "Nationalen Industriestrategie 2030" 08.02.2019
Berlin (ots) - Ideologien sterben nicht durch ihre Widerlegung - man zieht sie schlicht aus dem Verkehr. Dieses Schicksal wird wohl auch den sogenannten Neoliberalismus ereilen. Er verschwindet lan

Rheinische Post: JU-Kandidat Kuban will Rente mit 63 zurückdrehen und fordert schnellere Abschiebungen 08.02.2019
Düsseldorf (ots) - Der niedersächsische JU-Vorsitzende und Kandidat für den Bundesvorsitz der Jungen Union, Tilman Kuban, hat eine Rückabwicklung der Mütterente und der Rente mit 63 gefordert. "Wir

Mitteldeutsche Zeitung: zur SPD und Gabriel 08.02.2019
Halle (ots) - Während Nahles gerade mit dem Mut der Verzweiflung versucht, die SPD von ihrem Hartz-IV-Trauma zu erlösen, fällt ihrem Vor-Vor-Gänger nichts Besseres ein, als den Verbleib der Sozial

Mitteldeutsche Zeitung: zu Deutschland-Frankreich 08.02.2019
Halle (ots) - Tatsächlich war der aus den deutsch-französischen Konflikten erwachsende Kompromiss stets Motor der europäischen Einigung - ob beim Euro oder bei Agrarexporten. Doch Streit zwischen B

Mitteldeutsche Zeitung: zum Urteil zur Sozialbindung 08.02.2019
Halle (ots) - Der BGH hat aber jetzt noch auf ein anderes Instrument der Kommunen hingewiesen: Wenn Städte den freien Wohnungsunternehmen dauerhafte soziale Verpflichtungen auferlegen wollen, dürfe

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu rechten Netzwerken in der Bundeswehr 08.02.2019
Stuttgart (ots) - Militärische Elitestrukturen ziehen Menschen mit rechter Gesinnung magisch an, wie man nicht nur aus der deutschen Historie weiß. Die Geheimhaltung der Aufträge und der überdurchsc

Kölner Stadt-Anzeiger: NRW-Grüne fordern sofortigen Stopp der Abrissarbeiten für Braunkohle-Tagebau 08.02.2019
Köln (ots) - Köln. Die Grünen im Düsseldorfer Landtag verlangen einen sofortigen Stopp der Abrissarbeiten in den Umsiedlungsdörfern im Rheinischen Braunkohlerevier. Das geht aus dem einem Antrag für

Kölner Stadt-Anzeiger: NRW-SPD-Fraktionschef stellt Koalition in Frage 08.02.2019
Köln (ots) - Köln. Auch der SPD-Fraktionschef im Düsseldorfer Landtag,Thomas Kutschaty, zweifelt am Fortbestand der großen Koalition in Berlin. "Wenn die Union sich nicht bewegt, ist diese Koalitio

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Rentenpolitik 08.02.2019
Bielefeld (ots) - Die Zeichen mehren sich, dass der Endlos-Aufschwung in Deutschland seinem Ende entgegengeht. »Die fetten Jahre sind vorbei«, hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz dazu schon vor Wo

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar 270 Soldaten unter Extremismusverdacht Reichsbürger in Uniform Dirk-Ulrich Brüggemann 08.02.2019
Bielefeld (ots) - Staatsbürger in Uniform sind in der Regel zurückhaltend mit der Kommentierung von politischen Ereignissen. Zumindest haben sie das in ihrer Offiziersausbildung gelernt und sollten

Mittelbayerische Zeitung: Business statt Bolzplatz / Platz für Fußballromantik lassen die Gedanken- und Ränkespiele der Fifa, der Uefa und der Klubs kaum mehr. Leitartikel von Heinz Gläser 08.02.2019
Regensburg (ots) - Imperien gehen meist an inneren Konflikte zugrunde. Sie leiden irgendwann an Überdehnung. Dekadenz, Korruption und Elitenversagen sind die Symptome für grundlegende Interessengeg

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Rechtsextremismus-Verdacht beim KSK 08.02.2019
Stuttgart (ots) - Die zurückgehende Gesamtzahl von Extremismusfällen darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Bundeswehr akut gefährdet bleibt. Ein offensiverer Umgang mit dem Thema vertreibt re

Rheinische Post: Kommentar / Englisch ist Pflicht = Von Philipp Jacobs 08.02.2019
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende des NRW-Landesintegrationsrats, Tayfun Keltek, hat einen überraschenden Vorstoß gewagt. Er forderte, man müsse statt Englisch mehr Türkisch, Polnisch oder Russisch

Rheinische Post: Kommentar / Europapolitisch wichtig = Von Birgit Marschall 08.02.2019
Düsseldorf (ots) - Dass sich Deutschland und Frankreich in letzter Minute auf ein gemeinsames Vorgehen bei der EU-Gasrichtlinie einigen konnten, ist aus europapolitischen Gründen enorm wichtig. Zwei

Rheinische Post: Kommentar / Auch Uber trägt soziale Verantwortung = Von Florian Rinke 08.02.2019
Düsseldorf (ots) - Aus Kundensicht spricht wenig gegen Uber: Der Service ist gut, die Verfügbarkeit in Düsseldorf hat sich verbessert, die Preise sind oft günstiger als geltende Taxi-Preise. Kein Wun