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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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NOZ: Islamwissenschaftler Ucar kritisiert Machokultur im Orient 14.01.2016
Osnabrück (ots) - Islamwissenschaftler kritisiert Machokultur im Orient Ucar: Distanz zur deutschen Gesellschaft könne zu Frust führen Osnabrück. Straftaten wie in der Kölner Silvesternacht h

NOZ: Unions-Fraktionschef weist Kritik der Linken am Anti-IS-Einsatz als "widerwärtig" zurück 14.01.2016
Osnabrück (ots) - Unions-Fraktionschef weist Kritik der Linken am Anti-IS-Einsatz als "widerwärtig" zurück Kauder: Unerträglicher Versuch, aus dem Terror von Istanbul Profit zu ziehen - Stärkung

Rheinische Post: Grüne fordern bessere Organisation der Bundespolizei 14.01.2016
Düsseldorf (ots) - Die innenpolitische Sprecherin der Grünen, Irene Mihalic, hat als Konsequenz aus der Silvesternacht von Köln eine bessere Organisation der Bundespolizei gefordert. "Die 3000 zuge

Rheinische Post: Tourismusforscher rechnet mit weniger Reisen in muslimische Länder 14.01.2016
Düsseldorf (ots) - Nach dem Terroranschlag in Istanbul rechnet der führende deutsche Tourismusforscher, Jürgen Schmude, künftig mit weniger Reisen von Bundesbürgern in muslimische Länder. "Reisende

Rheinische Post: Schwarz-Gelb fordert Sicherheitsprüfung sämtlicher Flüchtlinge in NRW 14.01.2016
Düsseldorf (ots) - Innenpolitiker von CDU und FDP im NRW-Landtag fordern eine Sicherheitsüberprüfung sämtlicher Flüchtlinge in NRW. Damit reagieren sie auf die Vorgänge in der Kölner Silvesternacht

Rheinische Post: SPD-Fraktionsvize Heil wirft Union Nachlässigkeit bei Investitionen vor 14.01.2016
Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, Hubertus Heil, hat der Union vorgeworfen, dringend nötige Investitionen wegen der Flüchtlingshilfe zu vernachlässigen. "CDU und CSU

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Merkels Kurs in der Flüchtlingskrise 14.01.2016
Stuttgart (ots) - "Falls bis spätestens Ende Februar keine europäische Lösung gefunden ist, wird auch Deutschland nationale Grenzkontrollen wie die jedem blinden Nationalismus unverdächtigen Schwed

Westfalenpost: Wilfried Goebels zur "Schande von Köln" 14.01.2016
Hagen (ots) - Nach der "Schande von Köln" waren Ministerpräsidentin Kraft und Innenminister Jäger tagelang abgetaucht. Jetzt musste Jäger einräumen, dass er bereits am Neujahrstag über sexuelle Ang

Westfalenpost: Carsten Menzel zu den Wirtschaftsdaten 14.01.2016
Hagen (ots) - Es sind, zumindest auf Europa bezogen, Spitzenwerte: Der deutsche Staat hat im vergangenen Jahr einen Überschuss von 16,4 Milliarden Euro gemacht und das Wirtschaftswachstum lag bei 1,7

Lausitzer Rundschau: Satt und selbstzufrieden Zum stärksten Wachstum seit fünf Jahren 14.01.2016
Cottbus (ots) - Die deutsche Wirtschaft floriert so gut wie seit vier Jahren nicht mehr. Ein Wachstum von 1,7 Prozent ist zwar nicht sonderlich üppig, aber eben doch paradiesisch im Vergleich zu vie

BERLINER MORGENPOST: Zeit der Entspannung - Kommentar von Joachim Fahrun 14.01.2016
Berlin (ots) - Sie haben sich noch einmal zusammengerauft, die Koalitionäre von SPD und CDU in Berlin. Lange liebäugelte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) damit, dem CDU-Sozialsenat

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Kölner Silvesternacht 14.01.2016
Bielefeld (ots) - Hannelore Kraft scheint langsam zu begreifen, dass auch sie nach den Ereignissen der Kölner Silvesternacht unter Druck steht. Und zwar gewaltig. Doch hat es lange bis zu d

Rheinische Post: Kommentar / Ölpreis gefährlich tief = Von Antje Höning 14.01.2016
Düsseldorf (ots) - Autofahrer und Heizöl-Kunden können es kaum fassen. Diskutierte man vor kurzem Spritpreise von zwei Euro, geht es nun für die Hälfte. Dem einzelnen Verbraucher sei die Entlastung

Rheinische Post: Kommentar / Jäger unter Druck = Von Kirsten Bialdiga 14.01.2016
Düsseldorf (ots) - Viel mehr darf sich NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) nicht mehr erlauben. Dass der Staat in jener Silvesternacht in Köln seine Bürgerinnen nicht schützen konnte, ist schon unge

Rheinische Post: Kommentar / Rheinberger Narren auf dem Irrweg = Von Christian Schwerdtfeger 14.01.2016
Düsseldorf (ots) - Die widerwärtigen Vorgänge in der Kölner Silvesternacht haben nun auch den Karneval erreicht. Als erste Kommune in Deutschland verzichtet die Stadt Rheinberg auf ihren Rosenmonta

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel von Stefan Stark zu Köln/Reaktionen der Politik 14.01.2016
Regensburg (ots) - Seit der Silvester-Randale in Köln ist der böse Geist aus der Flasche. Der AfD-Politiker Björn Höcke will Angela Merkel in der Zwangsjacke aus dem Kanzleramt führen, Pegidisten ras

"Zur Sache Rheinland-Pfalz! PoliTrend", Teil II vom 14.1.2016 14.01.2016
Mainz (ots) - Sperrfrist: 14.01.2016 21:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Kaum Wechselstimmung, aber CDU li

Badische Zeitung: Dafür stehe ich: Wir müssen Recht wertfrei anwenden - Wolfgang Grethler, Leiter des Polizeireviers in Lörrach 15.01.2016
Freiburg (ots) - Wolfgang Grethler ist Polizist mit "Leib und Seele", wie der Chef des Lörracher Reviers sich selbst beschreibt. Klar, dass ihm da Gesetzestreue wichtig ist. Aber Grethler hebt auch

Thüringische Landeszeitung: Stammtischidee - Bayerischer Landrat benutzt Flüchtlinge / Kommentar von Axel Zacharias zur Busfahrt von 31 Flüchtlingen nach Berlin zum Kanzleramt 15.01.2016
Weimar (ots) - Die Aktion des Landshuter Landrates Peter Dreier, einen Bus voller Flüchtlinge nach Berlin zum Kanzleramt karren zu lassen, mag ja für den einen oder anderen Schenkelklopfer sorgen. D

Thüringische Landeszeitung: Momentaufnahme - R2G liegt vorn, CDU stabil, AfD im Aufwind / Leitartikel von Elmar Otto zur Sonntagsfrage für Thüringen 15.01.2016
Weimar (ots) - An der Asylpolitik scheiden sich die Geister. Doch obwohl sich die Menschen wegen des nicht endenden Flüchtlingsstroms zunehmend Sorgen machen, halten sie der Landesregierung die Tre

NOZ: Amtsärzte wegen Flüchtlingskrise überlastet 15.01.2016
Osnabrück (ots) - Amtsärzte wegen Flüchtlingskrise überlastet: Lange Wartezeiten in Gesundheitsämtern Dachverband fordert Hunderte neue Stellen in Deutschland Osnabrück. Die Amtsärzte in Deut

Rheinische Post: IMK-Chef Buillon will bundesweit Body-Cams für Polizisten und Videoüberwachung an Bushaltestellen 15.01.2016
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Saarlands Innenminister Klaus Bouillon (CDU), hat sich wegen der angespannten Sicherheitslage in Deutschland für eine massive Ausweitu

Rheinische Post: CDU will mit Integrationsvereinbarungen sofort starten 15.01.2016
Düsseldorf (ots) - Die CDU drängt darauf, Integrationsvereinbarungen möglichst rasch flächendeckend einzuführen. "Wir sollten mit den Integrationsvereinbarungen für Flüchtlinge schnell starten", sa

Rheinische Post: Koalition regelt künftige Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen alleine 15.01.2016
Düsseldorf (ots) - Im Bundestag sind Versuche gescheitert, über die künftige Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen eine Einigung zwischen Union, SPD und Grünen zu erreichen. Das berichtet die

Lausitzer Rundschau: Ministerpräsident Woidke (SPD) beurteilt EU-Rechtsstaats-Verfahren gegen Warschau kritisch - Deutsch-polnischer Regierungskoordinator rät zu Gelassenheit 15.01.2016
Berlin / Cottbus. (ots) - Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat sich kritisch über das EU-Rechtsstaats-Verfahren gegen Polen geäußert. Woidke, der zugleich Koordinator der Bundesr