 Pofalla:Deutsche EU-Ratspräsidentschaft hat wichtige Vorarbeit geleistet
Geschrieben am 19-10-2007 |
Berlin (ots) - Berlin, den 19. Oktober 2007
092/07
Zu den Ergebnissen des EU-Gipfels erklärt der Generalsekretär der
CDU Deutschlands, Ronald Pofalla:
Europa hat seine Krise überwunden und ist wieder auf der
Erfolgsspur. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat daran einen großen
Verdienst. Unter ihrer Führung hat die deutsche
EU-Ratspräsidentschaft wichtige Vorarbeit für den neuen Vertrag
geleistet. Für die portugiesische EU-Ratspräsidentschaft war Angela
Merkel mit ihrem sachlichen und zielorientierten Politikstil eine
wichtige Unterstützung, die schwierigen Detailverhandlungen
erfolgreich abzuschließen.
Die erweiterte Europäische Union kann nun vor den nächsten
Europawahlen im Juni 2009 handlungsfähiger und bürgernäher gestaltet
werden. Wesentliche Anliegen der Union finden sich im
EU-Reformvertrag wieder, insbesondere eine bessere
Kompetenzabgrenzung, eine transparentere und effizientere europäische
Gesetzgebung und eine Stärkung des Europäischen Parlaments. Sie
ermöglichen, dass Europa für konkrete und bessere Lebensbedingungen
der Bürgerinnen und Bürger wirksamer eintreten kann. Die CDU wird als
die deutsche Europapartei auch weiterhin im Interesse unseres Landes
für die europäische Einigung arbeiten.
Originaltext: CDU Deutschlands
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