 Siebert: Verlängerung setzt ein wichtiges Signal
Geschrieben am 12-10-2007 |
Berlin (ots) - Zur heutigen Verlängerung des ISAF-Mandats im
Deutschen Bundestag erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB:
Wie erwartet, konnten wir das ISAF-Mandat mit großer Mehrheit im
Bundestag verabschieden. Auch die Zusammenlegung des Tornado- und des
ISAF-Mandats, ist zu begrüßen. Durch die Addition der Mandate auf
3.500 Soldaten hat sich die Gesamtzahl der einsetzbaren Soldaten
unter dem Strich nicht erhöht. Wir erhalten aber eine größere
Flexibilität, bei Bedarf die Schwerpunkte des Personaleinsatzes zu
verschieben.
Es ist unser Ziel, in Afghanistan eine selbsttragende Stabilität
zu erreichen. Der Weg hierzu führt unweigerlich über den zivilen
Aufbau des Landes, der zur Zeit aber ohne den Schutz und die
Unterstützung der Bundeswehr im Rahmen des ISAF-Mandats nicht möglich
ist. Ein Rückzug aus Afghanistan würde alle Erfolge aufs Spiel
setzen, die wir bisher erreichen konnten. Von einer Erweiterung des
Mandates - etwa auf den Süden des Landes - halten wir momentan
allerdings gar nichts. Sie würde auch den Rahmen dessen sprengen, was
die Bundeswehr aktuell zu leisten im Stande ist. Wir sind im Norden
des Landes mit unserer Arbeit erfolgreich. Hierauf werden wir uns
weiter konzentrieren.
Eine Rückkehr der Taliban hinzunehmen, kann für uns keine Option
sein. Hierzu bedarf es auch einer robusten Terrorbekämpfung. Deswegen
ist die Verlängerung des OEF-Mandats im November ebenso
unverzichtbar. Unser langfristiger Erfolg in Afghanistan ist wichtig
für die Sicherheit in Deutschland. Unser fortgesetztes Engagement
sendet aber auch ein wichtiges Signal an die Menschen in Afghanistan:
Wir lassen sie mit ihren Problemen nicht alleine!
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/7846
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_7846.rss2
Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: fraktion@cducsu.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
97987
weitere Artikel:
- Nobelpreisträger bei der VI. Ludwig-Erhard-Lecture der INSM: Phelps: "Deutschland darf bei Arbeitsmarktreformen jetzt nicht den Rückwärtsgang einlegen." Berlin (ots) - "Die deutsche Politik und Wirtschaft müssen dynamischer werden", forderte der Nobelpreisträger Professor Edmund S. Phelps am Freitag in Berlin anlässlich der VI. Ludwig-Erhard-Lecture der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM). Der Nobelpreisträger für Wirtschaftswissenschaften 2006 machte "die unternehmerfeindliche Überregulierung und fehlende Anreize zur Innovation" für eine langfristig unterdurchschnittliche Wirtschaftsdynamik in Deutschland verantwortlich. Dadurch wachse die deutsche Wirtschaft trotz der aktuell mehr...
- Lebensmittel-Kennzeichnung: Seehofers Eckpunkte kaum Verbesserung für Verbraucher / Lebensmittel-Lobby verhindert "Ampel" / foodwatch veröffentlicht Eckpunkte Berlin (ots) - Die Eckpunkte für eine Nährwert-Kennzeichnung von Lebensmitteln, die Bundesernährungsminister Horst Seehofer und die Lebensmittelwirtschaft am kommenden Dienstag auf der Ernährungsmesse Anuga in Köln vorstellen, sind kaum eine Verbesserung für Verbraucher. Die Kennzeichnung soll freiwillig sein. Die Eckpunkte, die foodwatch vorliegen, enthalten eine Einstiegsregelung mit Ausnahmen für kleinere Unternehmen und für Kleinpackungen. Sie sind das Ergebnis einer engen Zusammenarbeit zwischen dem Bundesministerium für Ernährung mehr...
- Jung zufrieden mit Abstimmungsergebnis Bonn (ots) - Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung hat sich im PHOENIX-Interview "zufrieden" mit dem Bundestags-Abstimmungsergebnis zu den Afghanistan-Einsätzen gezeigt. Wörtlich sagte er: "Ich bin zufrieden mit der Zustimmung. Wir haben sogar eine qualifizierte Mehrheit, 78 Prozent der Abgeordneten haben hier zugestimmt. Ich denke, das ist ein Vertrauensbeweis - auch für unsere Soldatinnen und Soldaten." Diese Unterstützung "für ihren Beitrag, den sie für Stabilität und friedliche Entwicklung in Afghanistan leisten", sei wichtig, mehr...
- Reiche: Friedensnobelpreis an Al Gore und UN-Weltklimarat unterstreicht Bedeutung des Klimaschutzes für die Menschheit Berlin (ots) - Anlässlich der Verleihung des Friedensnobelpreises an Al Gore und den UN-Weltklimarat erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB: Mit der Entscheidung den diesjährigen Friedensnobelpreis an Al Gore und den UN-Weltklimarat zu verleihen, hat das Nobelpreiskomitee eine sehr gute Wahl getroffen. Mit seinem Einsatz für den Klimaschutz hat Al Gore einen sehr wichtigen Beitrag zur Aufklärung weltweit beigetragen. Er hat dem Klimaschutz ein populäres Gesicht gegeben. Der mehr...
- Reiche: Marktmechanismen im Erneuerbare-Energien-Gesetz stärken Berlin (ots) - Anlässlich der Debatte zur Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB: In den kommenden Jahren muss der Anteil der erneuerbaren Energien weiter erhöht werden. Die Unionsfraktion hat sich zum Ziel gesetzt, dass im Jahr 2020 mindestens 30 Prozent der Stromversorgung aus erneuerbaren Energien erfolgt. Mit der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) wollen wir hierfür die Weichen stellen. Neben einer Forcierung mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
