 Rheinische Post: Jung: Wonnen der Empörung
Geschrieben am 18-09-2007 |
Düsseldorf (ots) - Von Reinhold Michels
Die Bemerkung von Bundesverteidigungsminister Jung über einen aus
höchster Not geborenen Befehl zum Abschuss eines Flugzeuges in
Terroristen-Händen löst einmal mehr aus, was Bundesinnenminister a.D.
Otto Schily einst ironisch "die Wonnen der Empörung" genannt hat. Man
glaubt, Jung beim Verfassungsbruch ertappt zu haben. Der hessische
Winzersohn, der nach der Wahl 2005 gerne Agrarminister geworden wäre,
wirkt an der Spitze des Verteidigungsministeriums oft wie ein braver
Mann, dem es dort zu ungemütlich ist. Ein Verfassungsfeind im
öffentlichen Dienst, wie es uns die Riege der scheinbar Aufgeregten
einreden möchte, ist Jung nicht. Das jetzt oft zitierte Karlsruher
Urteil von 2006 zum Luftsicherheitsgesetz lässt die Frage offen, wie
ein Abschuss und ein darauf zielender Befehl strafrechtlich im
Einzelfall zu bewerten sind. Es gibt Extremfälle im Leben, in denen
man mit Schulwissen nicht weiterkommt, die dennoch einer Entscheidung
bedürfen, es sei denn, man zieht es vor, als für die Sicherheit von
Menschen und Staat Verantwortlicher die Hände in den Schoß zu legen.
Zur Erinnerung: Das forsche Krisenmanagement des Hamburger
Innensenators (und späteren Kanzlers) Helmut Schmidt bei der
Hamburger Flutkatastrophe 1962 hat Leben gerettet, nicht aber das
Gegreine über Schmidts Kompetenzüberschreitungen.
Originaltext: Rheinische Post
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