 CDU beruft Kommission zu Solidarischem Bürgergeld
Geschrieben am 17-09-2007 |
Berlin (ots) - 17. September 2007
080/07
Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit:
Unter der Leitung von Ministerpräsident Dieter Althaus ist heute
in der CDU die Kommission "Solidarisches Bürgergeld" zu ihrer
konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Thema waren der Fahrplan
sowie die inhaltlichen Schwerpunkte der auf zwei Jahre angelegten
Kommissionsarbeit.
Die Kommission soll nach Angaben von Ministerpräsident Althaus das
Thema "Solidarisches Bürgergeld" sachlich begleiten und
weiterentwickeln. "Wir werden uns den Fragen der Finanzierung, der
moralischen und der rechtlichen Beurteilung zuwenden", so Althaus.
Der Ministerpräsident betonte: " Wir freuen uns auf eine intensive
und spannende Diskussion." Immer wieder sollen sachverständige
Vertreter aus Wissenschaft und Verwaltung zur Arbeit der Kommission
hinzugezogen werden.
Laut CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla bietet die Kommission die
Möglichkeit, "das Konzept des solidarischen Bürgergelds auf Herz und
Nieren zu prüfen". Besonders vor dem Hintergrund der langfristig
ohnehin notwendigen Veränderungen im Steuer- und Sozialsystem sei
dies eine lohnende Arbeit, so der CDU-Generalsekretär.
Ministerpräsident Dieter Althaus rechnet damit in zwei bis
zweieinhalb Jahren dem CDU-Bundesvorstand einen konstruktiven,
umsetzungsfähigen Ergebnisbericht vorlegen zu können. "Es spricht für
die CDU", so Althaus, "dass sie es wagt, sich auf dieses neue Denken
einzulassen."
Originaltext: CDU Deutschlands
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Fax: 030/22 070 145
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