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BA: BA wehrt sich gegen Kritik einzelner Gewerkschaftsfunktionäre

Geschrieben am 05-09-2007

Nürnberg (ots) - Mit Verwunderung hat die Bundesagentur für Arbeit
(BA) heute die pauschale Kritik an ihrer Arbeit von Frau Buntenbach
(DGB) in der "Welt" und von Herrn Wetzel (IG Metall) in der
"Financial Times Deutschland" zur Kenntnis genommen.

Frau Buntenbach wirft der BA öffentlich vor, sie "setze stärker
auf private Vermittler, weil sie selbst offensichtlich immer weniger
an ihre eigene Reform glaubt" und "damit werde die BA ihrem
sozialstaatlichen Vermittlungsauftrag nicht gerecht". Beide
Behauptungen sind falsch.

Die BA unternimmt alles, um Menschen in Arbeit zu bringen. Dabei
greift sie selbstverständlich auch auf die Erfahrungen privater
Arbeitsvermittler zurück - ohne jedoch die eigenen
Vermittlungsbemühungen zu reduzieren. Allein in diesem Jahr hat die
BA 3000 zusätzliche Stellen für die Arbeitsvermittlung
bereitgestellt. Zudem verpflichtet der Gesetzgeber die BA teilweise,
private Arbeitsmarktdienstleister einzuschalten.

Raimund Becker, Vorstand Arbeitslosenversicherung der BA: "Die BA
muss auch nicht mehr an ihre Reform glauben - sie weiß inzwischen,
dass die Reform wirkt. Das beweisen alle Ergebnisse. Nicht nur im
finanziellen Bereich, sondern gerade auch im Bereich der
Integrationen von Menschen in den Arbeits- und Ausbildungsmarkt.
Beratungs- und Integrationsleistungen sind besser geworden - dies
melden uns die Kunden zurück, sie sind mit den Leistungen
zufriedener. Das ist aber für uns kein Signal sich auszuruhen. Wir
sehen es als unsere soziale Verpflichtung an, permanent und ohne
Scheuklappen danach zu suchen, wie wir arbeitslose Menschen besser
und schneller - auch mit Hilfe Dritter - wieder in den Arbeitsmarkt
integrieren können."

Vergleichbar mit den Ausführungen von Frau Buntenbach sind die
Äußerungen von Herrn Detlef Wetzel in der "Financial Times
Deutschland". Wetzel kritisiert die Zeitarbeitsbranche und wirft
dabei der BA vor, sie sei durch ihre Zusammenarbeit mit den
Zeitarbeitsfirmen "dabei, ihren Vermittlungsauftrag in reguläre
Arbeit weitgehend aufzugeben", sie würde "für Qualifizierung zu neuer
Beschäftigungsfähigkeit kaum noch etwas leisten und Menschen immer
mehr dazu treiben, auch die unwürdigsten Arbeitsbedingungen
anzu-nehmen". Auch diese Äußerungen sind falsch und polemisch.

Zeitarbeit ist keine "irreguläre" Form der Arbeit, sondern
unterliegt weitgehend denselben Regeln wie andere
sozialversicherungspflichtige Beschäftigungen.
Die BA vermittelt also in reguläre und sozialversicherungspflichtige
Arbeit. Zeitarbeit nimmt derzeit an den neu geschaffenen Stellen
einen Anteil von 25 Prozent ein. Dabei haben sich die seriösen
Anbieter von Zeitarbeit als vollwertige Arbeitgeber erwiesen, die
auch - wissenschaftlich nachgewiesen - Brücken in "klassische"
unbefristete Beschäftigung bauen.
Im Bereich der Qualifizierung muss sich die BA nichts vorwerfen
lassen: Die Zahl der Teilnehmer an Weiterbildungsmaßnahmen ist 2006
um über 70 Prozent gestiegen. Außerdem qualifiziert die BA über
40.000 junge Menschen in außerbetrieblichen Ausbildungsmaßnahmen.

Und schließlich "treibt" die BA auch Menschen nicht dazu,
"unwürdigste Arbeitsbedingungen" anzunehmen. Die BA vermittelt im
Rahmen ihres sozialpolitischen Auftrags Arbeits-kräfte in alle
Branchen. Dabei gilt die politische Vorgabe des "Forderns und
Förderns". Im Zuge der Hartz-Gesetze sind Arbeitslosengeld
II-Bezieher verpflichtet worden, alles zu tun, um Bedürftigkeit zu
verringern oder zu beenden. Raimund Becker: "Natürlich gibt es harte
und auch niedrig bezahlte Tätigkeiten. Aber das ist nicht in der
Verantwortung der BA. Wir schaffen weder diese Arbeitsplätze noch
handeln wir Löhne und Gehälter aus. Dafür sind die Tarifparteien
zuständig. Wir als BA bewegen uns im gegebenen ordnungspolitischen
Rahmen."

Informationen zum Hörfunkservice der Bundesagentur für Arbeit
finden Sie im Internet unter www.ba-audio.de

Originaltext: Bundesagentur für Arbeit (BA)
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/6776
Pressemappe via RSS : feed://www.presseportal.de/rss/pm_6776.rss2

Pressekontakt:
Bundesagentur für Arbeit
Presseteam
Regensburger Strasse 104
D-90478 Nürnberg
E-Mail: zentrale.presse@arbeitsagentur.de
Tel.: 0911/179-2218
Fax: 0911/179-1487


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