 Rheinische Post: Getrennte Wahlen?
Geschrieben am 20-08-2007 |
Düsseldorf (ots) - Von Detlev Hüwel
Der Sachverhalt ist sonnenklar: Von einer hohen Wahlbeteiligung
profitiert an Rhein und Ruhr in der Regel die SPD, während die Union
bei schwacher Beteiligung die Nase vorn hat. So war es auch bei der
Landtagswahl 2005, als viele Genossen aus Protest der Wahlurne
fernblieben. Die Koalitionäre von CDU und FDP sähen 2009, wenn in NRW
sowohl Bundestags- als auch Kommunalwahlen anstehen, gern eine
Neuauflage der SPD-Wahlabstinenz. Sie setzen auf getrennte
Wahltermine, in der (durchaus berechtigten) Hoffnung, dass bei den
Kommunalwahlen die Beteiligung längst nicht so hoch ausfallen wird
wie bei den weitaus stärker mobilisierenden Bundestagswahlen. Die
Rechnung könnte auch diesmal aufgehen, vorausgesetzt, es gäbe im
Herbst 2009 zwei getrennte Wahltermine. Allerdings hätte ein solches
Vorgehen einen üblen Beigeschmack. Die Taktiererei um des eigenen
Machtvorteils willen wäre nur allzu durchsichtig. Auch vor diesem
Hintergrund sollten sich CDU und FDP noch einmal gründlich überlegen,
ob sie dieses Risiko eingehen wollen. Ihren Hinweis auf die große
Bedeutung der Kommunalarbeit, die einen terminlich gesonderten
Wahlakt verdiene, nimmt man ihnen einfach nicht ab.
Originaltext: Rheinische Post
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