DStGB: Breitbandförderung im ländlichen Raum unerlässlich - Förderungsansätze zu gering

Berlin (ots) - Bundesweit gibt es immer noch viele Regionen, die
von der Internet-Breitbandversorgung komplett abgeschnitten sind.
"Das ist nicht akzeptabel und wir verspielen damit das
wirtschaftliche Potenzial und die Wachstumschancen des ländlichen
Raumes", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und
Gemeindebundes, Dr. Gerd Landsberg, heute in Berlin. Insoweit sei es
zu begrüßen, dass das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft
und Verbraucherschutz für das Jahr 2008 10 Millionen EUR an
zusätzlichen Mittel für die Breitbandförderung vorsehe. Die Mittel
sollen durch die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur
und des Küstenschutzes" (GAK) zur Verfügung gestellt werden. "Es ist
gut, dass das Ministerium die Bedeutung des schnellen Internet
erkannt hat. Es gehört zur Gleichwertigkeit von Lebensbedingungen,
dass jeder Bürger und jedes Unternehmen Zugang zu schnellen
Datenverbindungen hat" stellte Landsberg fest.

Mit dem Kabinettbeschluss der Bundesregierung zu den neuen
Leitbildern der Raumordnung hat sich die Bundesregierung für eine
gleichgewichtige Entwicklung von Stadt und Land ausgesprochen. Dies
wird als erster Schritt in die richtige Richtung gesehen. Die Politik
muss begreifen, dass Deutschlands Wirtschafts- und Arbeitspotenzial
in der Fläche liegen. Fast 70 % der Deutschen leben außerhalb der
Großstädte. Von den 3,5 Millionen Betrieben befindet sich der
überwiegende Teil in Gemeinden und Mittelstädten in der Fläche.
Deshalb dürfen diese keinesfalls abgehängt werden.

Die Wirkung der Fördergelder könnte aber wesentlich gesteigert
werden, wenn endlich die Realität ländlicher Räume akzeptiert würde.
Im Rahmen der Agrarstruktur können nur rund 5% der Unternehmen,
nämlich die landwirtschaftlichen Unternehmen, gefördert werden. Nötig
ist aber eine Förderung der gewerblichen Wirtschaft unter Einschluss
der Landwirtschaft. Nur rund 2,5% der Arbeitsplätze sind
Arbeitsplätze in der Landwirtschaft. Der größte Anteil der
Arbeitsplätze liegt auch im ländlichen Raum im Handwerk, Gewerbe und
Dienstleistungen.

Wir brauchen einen deutlich höheren Förderansatz, der denn
gesamten Wirtschaftsraum in den ländlichen Räumen erfasst, sagte
Landsberg abschließend.

Originaltext: Deutscher Städte- u. Gemeindebund
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