 stern: Steinmeier hält Köhlers Wiederwahl mit den Stimmen der SPD für möglich - "Bundespräsident hat sich durch seine Amtsführung viel Respekt erworben"
Geschrieben am 25-07-2007 |
Hamburg (ots) - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat
als erster SPD-Spitzenpolitiker die Wiederwahl von Bundespräsident
Horst Köhler mit den Stimmen der Sozialdemokraten für möglich
erklärt. "Natürlich ist ein Bundespräsident, der sich im Amt bewährt
hat, ein Kandidat, dessen Wahl auch für die SPD in Frage kommt",
sagte Steinmeier in einem Interview des Hamburger Magazins stern. Der
Bundespräsident habe sich gegen anfängliche "Skepsis durchgesetzt"
und sei "heute im Volk hoch respektiert". Das erlaube ihm auch "eine
gewisse Freiheit bei politischen Kommentierungen". Auf die Frage, ob
Köhler inzwischen auch in der SPD hoch respektiert sei, antwortete
Steinmeier, der im Oktober zum stellvertretenden SPD-Vorsitzenden
gewählt werden soll und auch als potenzieller Kanzlerkandidat gilt:
"Ich bin nicht der einzige in der SPD, der das so sieht." Der
SPD-Politiker fügte hinzu: "Horst Köhler hat sich durch seine
Amtsführung viel Respekt erworben, wenn ich es richtig sehe, in allen
politischen Lagern."
Die Wahl des Bundespräsidenten steht im Mai 2009 an. Köhler war
2004 nur mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP ins höchste Staatsamt
gewählt worden. Falls er erneut kandidiert und ihn neben Union und
Liberalen auch die SPD unterstützen sollte, wäre seine zweite
fünfjährige Amtszeit gesichert. Steinmeier kündigte im stern an, dass
die SPD "im Herbst eingehend darüber beraten" will. CDU/CSU und FDP
haben sich bislang nicht erklärt, ob sie Köhler erneut nominieren
wollen. Zwischen dem Bundespräsidenten und der Union hatte es jüngst
Spannungen gegeben, weil Köhler öffentlich gegen Vorschläge von
Innenminister Wolfgang Schäuble zur Bekämpfung des Terrors Stellung
bezogen hatte. Steinmeier sagte dazu im stern: "Ich bin ihm dankbar
dafür. Es war eine grundsätzliche Frage berührt, die über die
Tagespolitik hinausweist."
Originaltext: Gruner+Jahr, stern
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