 Petra PaU: "Schrapps hat den Hut verloren..." oder Erklärungsnot bleibt beim Merkel-Kabinett
Geschrieben am 22-07-2007 |
Berlin (ots) - Zum Streit über die Verantwortung für die
Tornado-Einsätze rund um den G8-Gipfel erklärt Petra Pau,
stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im
Innenausschuss:
Wer hat die Tornado-Flüge, darunter einen Tiefflug über ein
Demo-Camp, genehmigt?
Die Bundesregierung verweist auf die Landesregierung
Mecklenburg-Vorpommern. Die zeigt auf die Einsatzleitung der
Rostocker Polizei. Am Ende der Abwieglungs-Kette wird der Tornado
wohl ohne jegliche Order los geflogen sein.
Das adäquate Kinderspiel heißt "Schrapps hat den Hut verloren..."
Die eigentliche Frage bleibt: Was hatte die Bundeswehr überhaupt
dort zu suchen? War der G8-Gipfel eine große Naturkatastrophe oder
ein besonders schweren Unglücksfall? Dann hätte die Bundesregierung
das Grundgesetz auf ihrer Seite. Wenn nicht, dann bleibt die
Erklärungsnot beim Merkel-Kabinett.
Originaltext: DIE LINKE
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Pressekontakt:
DIE LINKE
Alrun Nüßlein
Tel.: 030/24009543
Mobil: 0151/17161622
Mail: alrun.nuesslein@die-linke.de
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