 Rheinische Post: Zweite Halbzeit - Von MARGARETE VAN ACKEREN
Geschrieben am 06-07-2007 |
Düsseldorf (ots) - Ab in die Sonne, weg aus Berlin, raus in den
wohlverdienten Urlaub: Und was lassen die Damen und Herren Politiker
zurück, wenn sie sich in die Sommerpause verabschieden?
Gewohnheits-Nörgler könnten fast ins Grübeln kommen, wenn sie sich
den schwarz-roten Ertrag der letzten Monate genauer ansehen. Die
Familienpolitik hat neuen Schwung, beim Klimaschutz gibt's immerhin
ehrgeizige Ziele, die Unternehmensteuerreform wurde zügig
beschlossen, der Haushalt ist zumindest etwas solider als die übliche
Schuldenmacherei zu Lasten der Jüngeren. Und die Rente mit 67 ist
angesichts deutscher Verdrängungs-Riten ein echter Kraftakt. Bei
aller Klage über die verkorkste Gesundheitsreform und die
handstreichartige Mehrwertsteuererhöhung sollte man solche Pluspunkte
nicht vergessen. Denn dass Schwarz-Rot kein Dreamteam für
harmonisches Miteinander sein würde, war von Anfang an klar.
Doch jetzt braucht es einen satten Nachschlag für die zweite
Halbzeit. Die wenigen Vorhaben wie Bürokratieabbau, Neustart der
Energiepolitik und Föderalismusreform klingen nämlich insgesamt eher
nach politischer Reste-Rampe als nach großem Programm. Die Koalition
wird also noch einmal kräftig ran müssen. Alles andere wäre
Arbeitsverweigerung.
Originaltext: Rheinische Post
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