 Börnsen: Großer Erfolg für die Kultur- erneute Steigerung des Kulturetats
Geschrieben am 06-07-2007 |
Berlin (ots) - Anlässlich des Kabinettsbeschlusses zum Haushalt
2008 erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:
Das ist ein anerkennenswerter Erfolg von Kulturstaatsminister
Bernd Neumann: Zum dritten Mal in Folge wird der Kulturhaushalt
gesteigert. Im Jahr 2008 wird der Etat um 1,3 Prozent auf rund 1,1
Milliarden Euro steigen. Damit wird einmal mehr deutlich, welchen
Stellenwert die Kultur und die Kulturschaffenden bei der
Bundesregierung unter Leitung unserer Bundeskanzlerin Dr. Angela
Merkel einnehmen.
Nochmals wird unterstrichen, dass der Abwärtstrend der Mittel für
die Deutsche Welle seit dem Regierungswechsel ein Ende gefunden hat.
Zusätzliche 4 Millionen Euro werden dem Sender zugesprochen,
insbesondere für das arabische Programm und die Kooperation mit ARD
und ZDF. Für die Fortschreibung des Gedenkstättenkonzeptes -wie im
Koalitionsvertrag vorgesehen - werden 10 Millionen Euro zusätzlich
bereitgestellt. Daran ist erkennbar: Die Koalition nimmt ihren
erinnerungs- und geschichtspolitischen Auftrag ernst. Dazu gehört
auch, dass der Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas eine
Erhöhung ihrer Bundeszuwendung von 355.000 Euro zugesprochen wird.
Auch für die Musik in diesem Lande werden die Mittel erhöht. Die
in 2007 begonnene und erfolgreich laufende "Initiative Musik" erhält
ab 2008 erneut Mittel in Höhe von 1 Million Euro. Die Finanznot der
Stiftung Weimarer Klassik wird durch die Initiative des Bundes
beendet, indem der Bundesanteil um 1,3 Millionen Euro erhöht wird.
Damit wird deutlich, welche Bedeutung die in Weimar vorhandenen
Kunstschätze für Deutschland haben.
Neben anderen Mittelzuwächsen seien hier insbesondere die Mittel
genannt, die zur Vorbereitung der Gedenktage im Jahr 2009 zum 60.
Gründungstag der Bundesrepublik und den 20. Jahrestag des Mauerfalls
eingestellt und geplant werden: 1 Million Euro für 2008 und 2
Millionen Euro für 2009.
Doch über den Etat hat das Parlament das letzte Wort.
Nachbesserungen und Umschichtungen stehen nicht nur beim
Denkmalschutz, der Hauptstadtkulturförderung, bei den Finanzhilfen
für die Sorben oder auch der Auswertung der sogenannten
Schnipselsäcke zur Debatte an.
Alles in allem ist auch dieser Kulturetat eine glänzende Leistung
der Bundesregierung. Kunst und Kultur werden auch in Zeiten der
Haushaltskonsolidierung geschützt und gefördert. Dafür gebührt allen
Verantwortlichen ein herzlicher Dank!
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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