Menschenrechtsinstitut: EUPOL Afghanistan soll Frauenrechte fördern

Berlin (ots) - Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat die
konsequente Berücksichtigung von Frauenrechten bei der
Polizei-Mission der Europäischen Union EUPOL Afghanistan gefordert.
"Der Schutz von Frauen in politischen Ämtern und der Schutz von
Schulmädchen müssen als zentrale Sicherheitsprobleme erkannt werden",
erklärte Frauke Seidensticker, Vorstandsmitglied des Deutschen
Instituts für Menschenrechte. EUPOL Afghanistan könne den
Herausforderungen nur begegnen, wenn die Mission berücksichtige, dass
die Sicherheitsanforderungen für Frauen und Mädchen in Afghanistan
ganz andere als für Männer und Jungen seien. Die afghanische Polizei
müsse bei der Entwicklung entsprechender Instrumente unterstützt
werden, so Seidensticker.

"Mit der Ausgestaltung von EUPOL Afghanistan setzt die EU die
richtigen Akzente", lobte Seidensticker. Der Forderung des Instituts,
eine Stelle für die menschenrechtliche Beratung der Mission und eine
Stelle für Gender-Beratung einzusetzen, sei Rechnung getragen worden.
Dieser menschenrechtliche Ansatz müsse nun in der Praxis in
Afghanistan, das wesentliche Menschenrechtsabkommen der Vereinten
Nationen ratifiziert hat, mit Leben erfüllt werden. Die äußerst
schwierige Sicherheitslage in Afghanistan und Mängel in der
Rechtsstaatlichkeit trügen enorm zur Verunsicherung der Bevölkerung
bei, betonte die Menschenrechtsexpertin. "Eine gründliche Ausbildung
der afghanischen Polizei kann hier neue Akzente setzen", so
Seidensticker.

Die Polizei-Mission EUPOL Afghanistan, die selbst kein exekutives
Mandat hat, wird die afghanische Polizei auf zentraler, regionaler
Ebene sowie der Ebene der Provinzen beraten. Die Mission arbeitet vor
Ort unter anderem mit der afghanischen Menschenrechtskommission und
mit dem Justizprojekt der Europäischen Kommission zusammen. An der
Mission sind 160 Polizistinnen und Polizisten aus 21 Ländern
beteiligt. Der Respekt menschenrechtlicher Standards gehört zu den
Prioritäten der Mission. Wesentlicher Bestandteil der Mission ist die
Ausbildung der afghanischen Polizei.

Originaltext: Deutsches Institut für Menschenrechte
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