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Struck bekräftigt Große Koalition: "Die Gemeinsamkeiten sind noch nicht zu Ende"

Geschrieben am 15-06-2007

Bonn (ots) - Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Peter
Struck, hat sich in der PHOENIX-Sendung "Im Dialog" (Ausstrahlung:
heute 24 Uhr) für die Fortführung der Großen Koalition ausgesprochen:
"Die Gemeinsamkeiten sind noch nicht zu Ende. Jeder würde lieber mit
einem anderen Partner regieren (...), aber das hat es eben jetzt
nicht geben können nach der Bundestagswahl." Gerade auf der Ebene der
persönlichen Beziehungen zwischen den Koalitionsspitzen laufe es viel
besser als allgemein angenommen werde. "Dass wir jetzt zusammen
regieren wollen und zusammen regieren müssen, das steht fest." Es
dürfe nicht so sein, "dass wir sagen: Es gibt im Jahr 2009 die
nächste Bundestagswahl und jetzt machen wir innerhalb der Koalition
Wahlkampf gegeneinander", so der SPD-Fraktionsvorsitzende. Es mache
keinen Sinn, sich zu Lasten des jeweils anderen profilieren zu
wollen. "Jeder weiß, es geht jetzt nicht anders als so wie es im
Augenblick läuft." Andererseits dürfe eine Große Koalition nicht auf
ewig dauern, sondern es müsse auch eine starke Opposition im
Bundestag geben, sagte Struck "Ich bin sehr dafür, dass diese Große
Koalition wirklich im Jahr 2009 beendet wird und eine andere
Koalition das Land regiert."
Der ehemalige Verteidigungsminister sprach sich in der
PHOENIX-Sendung zudem für eine Verlängerung der deutschen Beteiligung
an der Mission Enduring Freedom aus. "Die Operation Enduring Freedom
muss weitergehen. (...) Ich glaube, dass die Amerikaner einen
Anspruch darauf haben, dass wir ihnen auch weiterhin dabei helfen."
Dass das Isaf-Mandat verlängert werden müsse, sei unstrittig in
seiner Fraktion, "abgesehen von dem einen oder der anderen
Abgeordneten, die prinzipiell gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr
sind." Wörtlich fügte Struck hinzu: "Wir haben die Sorgen, die viele
bei den Tornado-Aufklärungseinsatz hatten, eigentlich durch die
faktische Tätigkeit schon längst beseitigt. Es ist nicht eingetreten,
was viele befürchtet hatten: dass die Amerikaner unsere Fotos
missbrauchen würden."

Originaltext: PHOENIX
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=6511
Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_6511.rss2

Pressekontakt:
Rückfragen bitte an:
PHOENIX
PHOENIX-Kommunikation
Ingo Firley
Telefon: 0228 / 9584 195
Fax: 0228 / 9584 198


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