 Neues Deutschland: zum Streit in der Großen Koalition
Geschrieben am 12-06-2007 |
Berlin (ots) - Der monatliche Regierungsstreit ist längst so
sicher wie das Amen in der Kirche. Kaum rückt der Koalitionsausschuss
näher, den sich CDU und SPD eigentlich zur Kompromissfindung
verordnet hatten, wird wortgewaltig rumgemeckert, vor allem von der
SPD. Dieses Mal hat der Elektriker Kurt Beck den Schalter betätigt,
der die Maschine in Gang setzt - mit einem pünktlich lancierten
Aufsatz zum Neoliberalismus der Union.
Was will der SPD-Chef damit erreichen? Ein Versuch, eigene
Forderungen etwa beim Mindestlohn zu untermauern und die Union zum
Entgegenkommen zu veranlassen, ist diese Eskalation nach Plan
jedenfalls nicht. Es handelt sich wohl eher um das Geräusch, das
entsteht, wenn eine Regierungspartei Opposition spielen muss, um die
eigenen Reihen geschlossen zu halten. Konkret: Becks Aufsatz ist die
zeitversetzte Reaktion auf die katastrophale Stimmung bei den eigenen
Genossen, die unlängst die SPD-Spitze erschüttert hat.
Es gibt für die Sozialdemokraten derzeit kein Vor und kein Zurück:
Mit der Union geht es eigentlich nicht, die Opposition hat man in 16
Jahren Kohl fürchten gelernt und mit der Linken will man nicht.
Bleibt der Koalitionskrach, der zwar keinen Ausweg aus dem Dilemma
bietet, aber die Schmerzen erträglicher machen soll.
Und so ruft Beck »böser Neoliberalismus« in Richtung CDU und schaut
sich dann schnell um, ob die Genossen Beifall spenden. Aber wer
klatscht schon, wenn jemand nur so tut als ob?
Originaltext: Neues Deutschland
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