 Rheinische Post: Union und SPD planen "erneuertes Eheversprechen" für den Herbst
Geschrieben am 05-06-2007 |
Düsseldorf (ots) - Die Spitzen von Union und SPD wollen die Serie
akuter Koalitions-Streitigkeiten durchbrechen und mit einem
offensiven Signal in die zweite Halbzeit der Wahlperiode starten.
Nach einem Bericht der "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe) planen
beide Koalitionsparteien dazu einen neuen Aktionsplan. Er soll
gemeinsame Gesetzesvorhaben auflisten und voraussichtlich bei einem
Gipfeltreffen der Koalition im Herbst beschlossen werden. Wie das
Blatt weiter berichtet, sollen die Generalsekretäre von Union und SPD
bis zum Ende der Sommerpause geeignete Vorhaben vorbereiten. Die neue
Agenda soll "zusätzliche Projekte" enthalten, die sich aus dem
geltenden Koalitionsvertrag ergeben. Ein Regierungsmitglied sprach
von einem "erneuerten Eheversprechen". Damit solle die Koalition
zeigen, dass sie nicht jetzt schon nur an Wahlkampf denke, sondern
bis 2009 zusammenbleiben und noch einiges anpacken wolle.
Originaltext: Rheinische Post
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