 Pofalla: Rot-grüne Ausgabenkoalition in Bremen
Geschrieben am 20-05-2007 |
Berlin (ots) - Zum bevorstehenden rot-grünen Bündnis in Bremen
erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Ronald Pofalla:
Die anstehende Bildung eines rot-grünen Bündnisses in Bremen ist
ein Rückschlag für die bisherige gute Entwicklung des Stadtstaates.
In den letzten zwölf Jahren ist Erstaunliches in Bremen geleistet
worden. Die gute Arbeit wird nun leichtfertig aus rein
parteipolitischen Motiven aufs Spiel gesetzt.
Rot-grün ist schlecht für Stadt und Land. Rot-grüne Regierungen
wurden zuletzt im Bund und in den Ländern flächendeckend abgewählt.
Zu Recht: Sie stehen für Investitionsblockaden und Wachstumsschwäche.
Hinzu kommt: Rot-grün ist eine reine Ausgabenkoalition.
In Bremen ist nun das eingetreten, was von Anfang an jeder
erwartet hat: Die Bremer Sozialdemokraten waren nie ernsthaft an der
Fortsetzung der Koalition mit der CDU interessiert. Auf die einst
stolze Volkspartei SPD wirft das kein gutes Licht! Zuerst hatte man
nicht den Mut, den Bürgern vor der Wahl die Wahrheit zu sagen. Dann
stärkte man mit der Mindestlohn-Kampagne die Populisten der
Linkspartei. Und jetzt geben sich die stark geschwächten Bremer
Sozialdemokraten in die Hände wieder erstarkter Grüner. Von "Glück
auf" keine Spur!
Originaltext: CDU Deutschlands
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Pressekontakt:
Rückfragen bitte an:
CDU Deutschlands
Matthias Barner
Telefon: 030-22070-140
matthias.barner@cdu.de
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