 Deutsches Institut für Menschenrechte formuliert menschenrechtliche Anforderungen für Friedensmissionen der EU
Geschrieben am 18-05-2007 |
Berlin (ots) - Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat der
Europäischen Union (EU) empfohlen, verstärkt menschenrechtliche
Konzepte bei der Planung und Durchführung von EU-Friedensmissionen zu
berücksichtigen. Die EU habe den Schutz und die Förderung der
Menschenrechte klar eines der fünf außenpolitischen Ziele der EU
definiert und entsprechende Richtlinien für die Friedensmissionen
formuliert. Deren Umsetzung stehe jedoch erst ganz am Anfang, so das
Fazit der Studie "The ESDP Crisis Management Operations of the
European Union and Human Rights", die am Freitag vom Deutschen
Institut für Menschenrechte veröffentlicht wurde. Die Integration
menschenrechtlicher Zielsetzungen und Komponenten in die
Friedensmissionen sei bisher eher die Ausnahme. Nur an der
militärischen Mission EUFOR RD Congo 2006 seien Menschenrechtsberater
und Gender-Berater beteiligt gewesen, und nur die Aceh Monitoring
Mission 2005-2006 sei ausdrücklich mit Menschenrechtsbeobachtung
beauftragt und mit entsprechendem Personal ausgestattet worden.
Die Studie von Jana Arloth und Frauke Seidensticker gleicht die
Menschenrechtsrelevanz der bisherigen EU-Friedensmissionen mit den
menschenrechtlichen Verpflichtungen der EU ab und schließt mit acht
Empfehlungen an die EU und die EU-Mitgliedstaaten. Dabei wird unter
anderem empfohlen, der lokalen Bevölkerung im Einzugsbereich der
Missionen Anlaufstellen zur Meldung von Menschenrechtsverletzungen
anzubieten und die EU-Friedensmissionen auf ihre menschenrechtlichen
Auswirkungen hin zu evaluieren.
Jana Arloth/Frauke Seidensticker: The ESDP Crisis Management
Operations of the European Union and Human Rights. Berlin: Deutsches
Institut für Menschenrechte. 67 pages, ISBN 978-3-937714-44-8
Studie zum Download:
http://www.institut-fuer-menschenrechte.de/sl.php?id=194
Originaltext: Deutsches Institut für Menschenrechte
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=51271
Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_51271.rss2
Pressekontakt:
Bettina Hildebrand
Telefon +49 30 259359 14, Mobil +49 160 966 500 83
Email: hildebrand@institut-fuer-menschenrechte.de
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