 Rheinische Post: Koalitions-Mix
Geschrieben am 15-05-2007 |
Düsseldorf (ots) - Von Margarete van Ackeren
Nagelprobe bei Schwarz-Rot: Die großen politischen Kräfte rücken
an zur Rats-Runde im Kanzleramt und was kommt raus? Beim jüngsten
Spitzentreffen war es eine Mischung aus Fortschritten bei der
Kinderbetreuung, gegenseitiger Blockade bei der Lohnpolitik und
prächtiger Koalitions-PR auf breiter Front.
Was bleibt? Berufstätige können ab 2013 einen Rechtsanspruch auf
Betreuungsplätze für die Jüngsten erwarten. Eltern, die zu Hause
bleiben, können auf eine wie auch immer gestaltete Betreuungsprämie
hoffen. Und selbst der Steuerzahler fühlt sich ungewohnt wohlig, denn
die Finanzierung scheint sich quasi von selbst zu lösen. Schön wär's!
Dennoch: Bei allem Gezänk und Gezeter hat Schwarz-Rot in der
Familienpolitik mehr erreicht, als jeder Realist vor einem Jahr zu
hoffen gewagt hätte.
In der Frage von Mindest- und Kombilohn aber sind die Partner genau
so weit, wie jeder Realist erwartet hatx0ex0eMeilen voneinander
entfernt. Feuer und Wasser vertragen sich nun einmal schlecht. So
betrachtet geben Union und SPD gerade nicht nur ein Schauspiel von
Streit, sondern auch von politischer Grundsatztreue. Wahlkämpfer
wollen schließlich auch noch wissen, worüber sie 2009 zu reden haben.
Originaltext: Rheinische Post
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