 Diese Woche in VANITY FAIR Niels Annen: "Große Koalition kann nur ein Ausnahmezustand sein"/ "Rot-Grün nur im Bund wieder konkrete Option"
Geschrieben am 15-05-2007 |
Berlin (ots) - Unter führenden SPD-Parteilinken wird der Ausgang
der Bremen-Wahl als Signal für Rot-Grün gewertet: "Durch den
Wahlausgang in Bremen ist Rot-Grün auch im Bund wieder eine konkrete
Option geworden. Ich möchte den Bremern keine Ratschläge erteilen,
aber Rot-Grün in der Hansestadt würde mich freuen", sagt Niels Annen,
SPD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Parteivorstands im
Gespräch mit der Zeitschrift VANITY FAIR. Bei der Wahl zur Bremischen
Bürgerschaft am vergangenen Sonntag hatte die dort regierende Große
Koalition deutliche Stimmenverluste erlitten. Die Bremer Grünen waren
dagegen deutlich gestärkt worden. Eine Koalition der SPD als stärkste
Partei mit den Grünen wäre rechnerisch möglich. SPD-Bürgermeister
Böhrnsen hatte angekündigt, mit allen möglichen Koalitionspartnern
verhandeln zu wollen. "Ein Optimum an sozialdemokratischer Politik
ist mit den Grünen eher erreichbar, als mit der CDU - schließlich
haben wir immer gesagt, dass die Große Koalition im Bund für uns nur
ein Ausnahmezustand sein kann", fügte Annen hinzu, der auch
stellvertretender Bundesvorsitzender des "Forum Demokratische Linke
21" ist, also des Verbandes der Parteilinken.
Das gute Abschneiden der Partei "Die Linke" müsse der SPD zu
denken geben, so Annen: "Dass viele Menschen aus dem
Gewerkschaftslager die Linke gewählt haben, ist schmerzlich für uns.
In Fragen der sozialen Gerechtigkeit müssen wir noch mehr Profil
entwickeln. Hier müssen wir zeigen, dass die SPD soziale Politik auch
umsetzen kann und nicht nur Forderungen erheben wie die Linke. Beim
Mindestlohn müssen wir hart bleiben - nach Umfragen steht hier die
deutliche Mehrheit der Bevölkerung auf Seiten der SPD." Die Linke
hatte bei der Wahl in Bremen 8,4 Prozent der abgegebenen Stimmen
erhalten.
Der mögliche Verlust der Zweidrittelmehrheit im Bundesrat für die
Große Koalition im Fall eines Rot-Grünen Bündnisses in Bremen
schreckt Annen dagegen nicht. "Die Föderalismusreform wird man
ohnehin mit den Ländern aushandeln müssen. Kein
Parteivorsitzender kann den Ministerpräsidenten Weisungen erteilen -
da passiert nichts per ordre de Mufti", sagte Annen.
Das ganze Interview lesen Sie in der aktuellen Ausgabe von VANITY
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Originaltext: Vanity Fair - Condé Nast Verlag
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=64363
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Pressekontakt:
Condé Nast Verlag GmbH
Antonia Kreis
Director Editorial Marketing and PR Vanity Fair
Unter den Linden 10
10117 Berlin
Tel: 030 / 201 444-916
Email: antonia.kreis@vanityfair.de
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