 Singhammer: Versprochen und gehalten - Ausbau der Kinderbetreuung finanziell abgesichert
Geschrieben am 15-05-2007 |
Berlin (ots) - Zur Einigung des Koalitionsausschusses über den
Ausbau des Kinderbetreuungsausbaus, erklärt der familienpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer MdB:
1. Die Ankündigungen für eine Verdreifachung der
Kleinkindbetreuung werden Schritt für Schritt umgesetzt.
Markenzeichen von CDU/CSU und Bundesfamilienministerin von der Leyen:
Versprochen und gehalten.
2. Alle Versuche der SPD und der Opposition einer
Selbstfinanzierung des Kinderbetreuungsausbaus durch die Eltern sind
gescheitert. Weder eine Durststrecke beim Kindergeld noch eine
Demontage des Ehegattensplittings werden zur Gegenfinanzierung
verwandt.
3. Der Grundsatz der Wahlfreiheit wird nicht aufgegeben. Der
Einstieg in den Erziehungsbonus für Eltern, bei denen ein Elternteil,
um die Kinder selbst zu betreuen auf ein Einkommen verzichtet, ist
geschafft - gegen den erbitterten Widerstand der SPD. Einziger
Wermutstropfen: Realisierung erst ab 2013.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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