 Rheinische Post: Sarkozys Europa
Geschrieben am 07-05-2007 |
Düsseldorf (ots) - Von Godehard Uhlemann
Die Wahl von Nicolas Sarkozy zum neuen französischen Präsidenten
wird tief in die europäische Politik einschneiden. Sarkozy wird
außenpolitisch Paukenschläge setzen, die manch einem einen Schauer
über den Rücken jagen und seine Politik brutal erscheinen lassen. Die
Türkei sieht der Franzose keinesfalls als europäisches Land mit der
Folge, dass sie auch nicht EU-Mitglied werden kann. Dieses
weitreichende Urteil wird bei vielen Europäern Beifall finden, aber
für Pfui-Rufe in der Türkei sorgen. Sarkozys Vorstellung einer
Mittelmeerunion unter Einschluss der Türkei nach dem Vorbild der EU
ist noch nicht ausgereift. Doch sie spricht an, dass sich die EU mit
den Mittelmeerländern Nordafrikas und des von dort ausgehenden
Migrationsdruckes ernsthaft auseinandersetzen muss. Es geht ihm vor
allem um die Grenzen europäischer Einwanderungspolitik. Die
EU-Verfassung ist nach Sarkozys Ansicht tot. Der Vertrag, der die
Union manövrierfähig hält, wird klein und überschaubar sein - oder es
wird Stillstand geben. Spannend wird werden, wie Sarkozy mit denen
umspringt, die Frankreichs Baupläne für Europa nicht schätzen. Er
will der Europäischen Zentralbank ans Leder, die er als
Wachstumsbremse sieht. Da wartet ein Grundsatzstreit mit Deutschland.
Originaltext: Rheinische Post
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