 Bleser/Heinen/Klöckner: Verbraucherinformationsgesetz zukunftsweisend für Verbraucher und Unternehmer
Geschrieben am 05-04-2006 |
Berlin (ots) - Zur heutigen Bestätigung der Vorlage des
Verbraucherinformationsgesetzes durch das Bundeskabinett erklären der
Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz, Peter Bleser MdB, die stellvertretende Vorsitzende
der Arbeitsgruppe, Ursula Heinen MdB, und die
Verbraucherschutzbeauftragte, Julia Klöckner MdB, der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion:
Mit dem Verbraucherinformationsgesetz eröffnet die Koalition der
Verbraucherpolitik neue Perspektiven und setzt damit eine zentrale
Forderung des Koalitionsvertrages um. Die Verbraucherinnen und
Verbraucher erhalten mehr Möglichkeiten, sich bei Behörden die
Informationen einzuholen, die sie für eine ausgewogene
Kaufentscheidung benötigen. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion
unterstreicht damit ihr Leitbild eines informierten und mündigen
Verbrauchers.
Das Verbraucherinformationsgesetz wirkt in zwei Richtungen: Zum
einen wirkt es in die Branche hinein, indem sich ordentlich
wirtschaftende Betriebe im Wettbewerb behaupten können. Schwarze
Schafe werden durch öffentliche Benennung ausgegrenzt und erhalten so
keine Möglichkeit mehr, weiterhin mit den betroffenen Produkten am
Markt teilzunehmen. Dies gilt auch für importierte Lebensmittel, die
bereits wiederholt durch Grenzwertüberschreitungen bei Pestiziden
aufgefallen sind.
Zum anderen erhalten Verbraucher die Möglichkeit, sich bei den
zuständigen Behörden über die Qualität von Produkten zu informieren.
Dabei ist die Behörde verpflichtet, die bei ihr vorliegenden
Informationen in einer für den Verbraucher verständlichen Form bereit
zu stellen. Dieser Anspruch ist neu und geht weit über das hinaus,
was unter Rot/Grün geplant war. Dies ist ein Quantensprung in der
Verbraucherpolitik und ein weiterer Beleg für die verantwortliche
Verbraucherschutzpolitik der neuen Bundesregierung.
Der geschaffene Auskunftsanspruch der Verbraucherinnen und
Verbraucher ist ein klarer Wettbewerbsvorteil für alle
qualitätsbewussten Unternehmen.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=7846
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CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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