 Pressestatement von Gysi und Paech zum Eilantrag gegen Tornado-Einsatz und von Neskovic zu Konsequenzen aus der Steinmeier-Vernehmung am 30.03.2007, 12.00 Uhr, Reichstag, Fraktionsebene
Geschrieben am 30-03-2007 |
Berlin (ots) - Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
das Bundesverfassungsgericht hat für heute Vormittag seine
Entscheidung über den Eilantrag der Fraktion DIE LINKE. gegen den
Tornado-Einsatz angekündigt und bereits bestätigt, dass am 18. April
in der Hauptsache mündlich verhandelt werden soll.
Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., Gregor Gysi, und Norman
Paech, außenpolitischer Sprecher, möchten Sie über den Kommentar der
Linksfraktion zur Karlsruher Entscheidung informieren.
Nach der gestrigen bis in die späten Abendstunden dauernden
Vernehmung von Frank-Walter Steinmeier und Otto Schily durch den
Untersuchungsausschuss steht die Frage nach der Bewertung der
Befragung und notwendigen Konsequenzen.
Wolfgang Neskovic möchte diese Fragen aus Sicht der Linken
beantworten.
Pressestatement von Gregor Gysi und Norman Paech
Pressestatement von Wolfgang Neskovic
30.03.2007, 12.00 Uhr
Reichstag, Fraktionsebene, vor dem Clara-Zetkin-Saal
Ich würde mich freuen, Sie im Reichstag begrüßen zu können, und
lade Sie herzlich zum Pressestatement ein.
Mit freundlichen Grüßen
Hendrik Thalheim
Originaltext: Die Linke.PDS
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=41150
Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_41150.rss2
Pressekontakt:
DIE LINKE.
Fraktion im
Bundestag
Hendrik Thalheim
Tel.: 030/22752800
Mobil: 0172/3914261
Mail: pressesprecher@linksfraktion.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
62632
weitere Artikel:
- Erhöhte Mehrwertsteuer steigert Arzneimittelausgaben Berlin (ots) - Im Februar 2007 gaben die Gesetzlichen Krankenkassen 1,9 Milliarden Euro für Arzneimittel aus. Das sind 4,8 Prozent mehr als im Vorjahresmonat. Ohne die Anfang 2007 auf 19 Prozent erhöhte Mehrwertsteuer wären die Ausgaben nur um 2,1 Prozent angestiegen. Da durch diese Mehrwertsteuererhöhung die Arzneimittelausgaben weiter aufgebläht werden, fordern die Apotheker eine Absenkung der Mehrwertsteuer auf den ermäßigten Steuersatz. In den beiden ersten Monaten des Jahres 2007 entfielen auf Arzneimittel pro Monat durchschnittlich mehr...
- Berlin ist Eisenbahnhauptstadt - 120 Bahnfahrten pro Jahr und Einwohner Ballungsraum NRW liegt hinter Flächenländern Berlin (ots) - Berlin. Nirgends in Deutschland wird so häufig Bahn gefahren wie in Berlin. Statistisch kommen auf jeden Berliner 120 Bahnfahrten pro Jahr, teilte die Allianz pro Schiene am Freitag in Berlin mit Verweis auf am selben Tag veröffentlichte Zahlen des Statistischen Bundesamtes mit. Auf den Plätzen zwei und drei folgen die Bundesländer Hamburg (116 Bahnfahrten pro Einwohner und Jahr) und Hessen (32). Überraschend abgeschlagen hinter ländlich strukturierten Flächenländern und unter dem Bundesdurchschnitt (26) liegt Nordrhein-Westfalen mehr...
- CSU-Landesgruppe / Silberhorn: Öffnung neuer Verhandlungskapitel ist ein falsches Signal Berlin (ots) - Zur Öffnung neuer Kapitel in den Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn: Die Öffnung des Kapitels "Unternehmen und Industriepolitik" und die geplante Öffnung von drei weiteren Verhandlungskapiteln bis Ende Juni 2007 sind eine durch nichts gerechtfertigte Ergebenheitsadresse an die Türkei, die bislang nichts unternommen hat, um ihre vertraglichen Verpflichtungen gegenüber der EU zu erfüllen. Dass die EU den Verhandlungsprozess mehr...
- Haufe aktuell: Neues Wohnungseigentumsgesetz (WEG) tritt zum 1. Juli 2007 in Kraft - heute im Bundesgesetzblatt veröffentlicht Freiburg (ots) - Nach langen Beratungen wird die Reform des Wohnungseigentumsrechts nun endgültig zum 1. Juli 2007 in Kraft treten. Das hat weitreichende Konsequenzen für alle Wohnungseigentümer. So wird zum Beispiel die Beschlusskompetenz der Eigentümergemeinschaft gestärkt. Nähere Informationen zu allen wesentlichen Aspekten stehen ab sofort im Haufe Reformen-Cockpit zur Verfügung. http://www.reformen-cockpit.de/reform/show/id/33 Originaltext: Haufe Mediengruppe Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=6856 mehr...
- Annette Schavan beim ZEIT FORUM WISSENSCHAFT: Kein Campus ohne Kita Hamburg (ots) - Annette Schavan fordert, dass keine größere Universität in Zukunft ohne Kita sein sollte. Auf dem 25. ZEIT FORUM WISSENSCHAFT am Donnerstagabend, 29. März in Berlin forderte sie eine bessere Vereinbarkeit von Forschung und Familie: "Es ist skandalös, dass 49 Prozent der Studienanfänger weiblich sind, der Anteil der Frauen unter den C4-Professoren aber nur bei ca. 9 Prozent liegt. Es gibt eine enorme Schwundquote von der Promotion zur Habilitation." Auch Prof. Ernst-Ludwig Winnacker, Generalsekretär des European Research mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
