 LVZ: Jung will Wehrsold um einen Euro erhöhen / Parlamentsfraktionen dringen auf zwei Euro monatlich mehr
Geschrieben am 27-03-2007 |
Leipzig (ots) - Verteidigungsexperten aller Bundestagsfraktionen
dringen auf eine Erhöhung des Wehrsolds um mehr als einen Euro
monatlich. Sie wollten bei den anstehenden Etat-Beratungen für die
Finanzierung dieser Sold-Anpassung kämpfen, versprachen Wehrexperten
von Union, SPD, FDP, Linkspartei und Grünen gegenüber der "Leipziger
Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe). Während sich das
Verteidigungsministerium unter Minister Franz Josef Jung (CDU) auf
einen Euro mehr Sold einrichtet, das entspräche einem finanziellen
Mehrbedarf von 23 Millionen Euro, wollen die Parlamentsfraktionen
darüber hinausgehen.
Bernd Siebert, verteidigungspolitischer Sprecher der
Unions-Bundestagsfraktion, plädiert "angesichts des dringenden
Handlungsbedarfs für zwei Euro mehr pro Monat". Da die Haushaltslage
im Wehrbereich "absolut angespannt ist, wird das bei den
Etat-Beratungen obendrauf kommen müssen", sagte Siebert. Rainer
Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, sagte der
Zeitung: "2008 muss es eine signifikante Erhöhung geben, nach dem die
letzte Erhöhung fast neun Jahre zurückliegt." In Zukunft soll zudem
der Wehrsold "automatisch im gleichen Umfang aufgestockt werden, wie
die Löhne und Gehälter im öffentlichen Dienst." Das dafür notwendige
Geld sei aber "zunächst Sache des Verteidigungsministers und des
Finanzministers", so Arnold.
Für die Grünen sagte deren Verteidigungsexperte Winfried
Nachtweih, "die Erhöhung des Wehrsolds um mindestens zwei Euro ist
überfällig". Dafür brauche der Minister aber keinesfalls mehr Geld.
"Die dafür notwendigen Millionen Euro sind ein Klacks angesichts
vieler laufender unsinniger Rüstungsprojekte." Die Wehrexpertin der
FDP-Fraktion, Birgit Homburger, verlangte ebenfalls eine angemessene
Solderhöhung. "So lange die Bundesregierung aus ideologischen Gründen
leider noch an der allgemeinen Wehrpflicht festhält, muss sie
mindestens dafür sorgen, dass die zum Dienst gezwungenen jungen
Soldaten nicht auch noch zu den Sparschweinen des Ministeriums
gemacht werden." Der verteidigungspolitische Sprecher der
Linksfraktion, Paul Schäfer, hält zwei Euro monatlich mehr an Sold
"für plausibel". Aber eine Erhöhung des Etats dürfe damit
"selbstverständlich nicht verbunden sein".
Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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