 Fischer: Intaktes Schienennetz als Rückgrat eines funktionierenden Eisenbahnverkehrs
Geschrieben am 02-03-2007 |
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Vorstellung des neuen
Zukunftsprogramms der DB Netz AG (Pro Netz) gegenüber Mitgliedern des
Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung durch die DB AG
erklärt der verkehrspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer MdB:
Der Tatbestand ist klar: Die grundsätzlichen Vorwürfe des
Bundesrechnungshofs zur Instandhaltung des Schienennetzes - die
zunächst von der DB AG bestritten wurden - sind berechtigt. Das
belegen die heutigen Ankündigungen. Das wertvolle
Infrastruktureigentum des Bundes wurde in den vergangenen Jahren
nicht sorgsam gepflegt.
Die Leidtragenden sind jetzt die Steuerzahler und Bahnkunden. Der
Steuerzahler muss für teure Ersatzinvestitionen aufkommen, weil
zeitnahe und präventive Instandhaltungsmaßnahmen unterlassen wurden.
Der Bahnkunde muss unter Einschränkungen des Zugverkehrs leiden, weil
künftig Sanierungsgroßbaustellen Gang und Gäbe sein werden.
Die Qualität des Schienennetzes ist nicht nur eine Frage des
Komforts, sondern in erster Linie der Sicherheit.
Aus allem folgt, dass der Bund seine Anstrengungen zur Steuerung
und Kontrolle des Unternehmens DB AG bei der Verwendung öffentlicher
Mittel und der Unterhaltung der Infrastruktur erheblich verstärken
muss.
Der Verkehrsausschuss wird sich am Mittwoch, den 07.03.2007, von
unabhängigen Nutzern der Schieneninfrastruktur über den tatsächlichen
Netzzustand informieren lassen.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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