 Bernhardt/Lips: Rußpartikelfilterförderung wichtiger Beitrag zum Umweltschutz
Geschrieben am 01-03-2007 |
Berlin (ots) - Anlässlich der 2./3. Lesung des Entwurfs eines
vierten Gesetzes zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes am 1.
März 2007 im Deutschen Bundestag erklären der finanzpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Otto Bernhardt
MdB, und die zuständige Berichterstatterin in der Arbeitsgruppe
Finanzen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Patricia Lips
MdB:
Mit der heute im Deutschen Bundestag beschlossenen steuerlichen
Förderung von Dieselrußpartikelfiltern leisten wir einen wichtigen
Beitrag zum Umweltschutz. Das Fördern neuer Umwelttechnologien ist
ein wichtiges Anliegen der Union.
Wie von der Union gefordert, wurden die Anreize richtig gesetzt.
Die mögliche steuerliche Mehrbelastung wurde auf den 1. April 2007
verschoben, so dass betroffene Diesel-Pkw-Fahrer bei rechtzeitiger
Umrüstung die Mehrbelastung tatsächlich verhindern können.
Die Union begrüßt ausdrücklich die in der öffentlichen Anhörung
auf Seiten der Rußpartikelfilterhersteller zum Ausdruck gekommene
Bereitschaft zur Gewährung von Rabatten beim Verkauf von
Dieselrußpartikelfiltern an Menschen mit Behinderung.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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