 Gesine Lötzsch: Kfz-Steuer-Umstellung sozial flankieren
Geschrieben am 19-02-2007 |
Berlin (ots) - Zur Debatte über eine abgasbezogene Kfz-Steuer
erklärt Gesine Lötzsch, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion
DIE LINKE.:
Die klimapolitisch vernünftige Umstellung der Kfz-Steuer vom
Hubraum auf die Abgase muss sozial flankiert werden, wenn sie nicht
zur Ausgrenzung von Millionen vom Autoverkehr führen soll. Der
Vorschlag der grünen Fraktionschefin Renate Künast, künftig nur noch
Autos mit Hybrid-Technik zu kaufen, klingt gut, setzt aber den
entsprechenden Geldbeutel voraus. Für Menschen mit niedrigen
Einkommen klingt er wie blanker Hohn.
Die Autokonzerne sind in der Pflicht, die schon lange vorhandenen
Sprit sparenden Technologien endlich so zum Einsatz zu bringen, dass
Umwelttechnik vom Luxus- zum Allgemeingut wird. Dafür muss die
Politik Anreize und gesetzliche Vorgaben geben, zum Beispiel über ein
Tempolimit auf Autobahnen oder die Unterstützung entsprechender
Umrüstungen älterer Fahrzeuge.
Originaltext: Die Linke.PDS
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Pressekontakt:
DIE LINKE.
Fraktion im
Bundestag
Hendrik Thalheim
Tel.: 030/22752800
Mobil: 0172/3914261
Mail: pressesprecher@linksfraktion.de
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