 Saarbrücker Zeitung: Altkanzler Schröder wird laut SPD-Generalsekretär Hubertus Heil im BND-Ausschuss für Klarheit sorgen
Geschrieben am 02-02-2007 |
Saarbrücken/Berlin (ots) - Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard
Schröder wird laut SPD-Generalsekretär Hubertus Heil im BND-Ausschuss
dem jetzigen Außenminister Frank-Walter Steinmeier deutlich den
Rücken stärken. Heil sagte der "Saarbrücker Zeitung"
(Samstagausgabe): "Gerhard Schröder wird klar machen, dass
Frank-Walter Steinmeier zu jeder Zeit die Linie vertreten hat, die
die SPD-geführte Bundesregierung verfolgt hat." Diese Linie sei
gewesen, nach dem 11. September 2001 "alles menschenmögliche für die
Sicherheit vor Terroranschlägen in unserem Lande zu tun, ohne dabei
rechtsstaatliche Grundsätze aufzugeben."
Einige in der Union würden versuchen, die Außen- und
Sicherheitspolitik der Regierung Schröder "in den Schmutz zu ziehen".
"Das sind dieselben, denen nach den Anschlägen vom 11. September die
Maßnahmen gegen Terrorverdächtige gar nicht drastisch genug sein
konnten und die in Sachen Irak-Krieg gründlich daneben gelegen
haben", so Heil. Außenminister Steinmeier verhalte sich völlig
richtig, "in dem er sich gegen Vorverurteilungen wehrt und im Detail
vor dem zuständigen Ausschuss aussagen wird", betonte der
Generalsekretär.
Originaltext: Saarbrücker Zeitung
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