 Rheinische Post: JVA-Sündenbock - Von GERHARD VOOGT
Geschrieben am 01-02-2007 |
Düsseldorf (ots) - Der Foltermord an dem 20-jährigen Häftling
Hermann H. in der JVA Siegburg hat die Menschen erschüttert. Wie
konnte es passieren, dass ein junger Mann, der sich in staatlicher
Obhut befand, über Stunden zu Tode gequält wurde? Wer hat versagt?
Wer trägt die Verantwortung? Für Justizministerin Roswitha
Müller-Piepenkötter (CDU) wurde die Luft dünn. In der Staatskanzlei
warf man der Juristin vor, beim Krisenmanagement versagt zu haben.
Mittlerweile ist die Ministerin wieder aus der Schusslinie. Ihr
Sofortprogramm, das für mehr Personal und mehr Zellen in den
Haftanstalten sorgt, verheißt eine Linderung der mitunter desaströsen
Zustände in den NRW-Gefängnissen. Jetzt stärkt das vorläufige
Gutachten der Kommission zur Gewaltprävention der Ministerin
zusätzlich den Rücken. Die Experten entdeckten ein fatales Versagen
beim Landesjustizvollzugsamt. Bei der Gründung im Jahr 2002 war die
JVA Siegburg von der Betreuung durch die Fachaufsicht abgekoppelt
worden. Eine grobe Fehlentscheidung. Wer trägt dafür die
Verantwortung? Im Ministerium zeigt man auf den Präsidenten der
Mittelbehörde. Der geht bald in Ruhestand, sein Amt wird ohnehin am
Jahresende aufgelöst. Besser hätte es für die Ministerin nicht laufen
können.
Originaltext: Rheinische Post
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