 Rheinische Post: Rüttgers, einst Arbeiterführer - Von THOMAS WELS
Geschrieben am 01-02-2007 |
Düsseldorf (ots) - Es geht viel durcheinander in diesen Tagen des
Kohleausstiegs. Sicher ist es nicht erstaunlich, auch nicht
verwerflich, sondern zu begrüßen, wenn sich der NRW-Ministerpräsident
in Berlin für eine günstigere Lastenverteilung in der Kohlefrage
einsetzt. Es geht um Steuergeld, um Straßen, Schulen und
Universitäten hier im Land. Also muss es Rüttgers erlaubt sein, klare
Kante zu zeigen. Schließlich hat sich die SPD wochenlang an den
Bergbau-Sockel gekettet. Indes: Rüttgers ließ die nötige Klarheit
vermissen. Er stellte zuvor akzeptierte Zahlen in Frage, vor allem
versäumte er es deutlich zu machen, dass die Einigung der Berliner
Koalition nicht die seine ist.
Man kann die Kumpel verstehen, die an der Glaubwürdigkeit der
Politik zweifeln, wenn plötzlich das Bergbau-Ende 2018 nicht mehr
gelten soll. Unbegründet sind die Proteste vor dem Landtag.
Unabhängig vom Auslaufdatum gilt die Zusage: keine Kündigungen im
Bergbau. Das ist mehr, als es Mitarbeiter anderer, subventionsfreier
Unternehmen je erwarten dürfen. Absurd ist es, dass die Proteste dem
Bundesfinanzminister in die Hand spielen, mit dem Rüttgers über einen
Bundesbeitrag zu Gunsten des Strukturwandels im Revier verhandelt. Es
ist viel durcheinander geraten. Eines aber ist wie früher: Nach
diesem Kommunikationsdesaster ist der Arbeiterführer Rüttgers im
Revier Geschichte.
Originaltext: Rheinische Post
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