 De Maizière kritisiert Zustand der Demokratie
Geschrieben am 31-01-2007 |
Hamburg (ots) - Kanzleramtsminister Thomas de Maizière (CDU) hält
das Vertrauen der Bürger in die Politik für "unangemessen niedrig".
Der ZEIT sagt de Maizière: "Darunter leidet nicht nur die Regierung,
auch das Zutrauen in die Opposition ist nicht besonders hoch. Wir
sind zu sehr eine Stimmungsdemokratie statt eine Substanzdemokratie.
Die Themen und die politischen Verfahren sind kompliziert, und da ist
es leichter, sich daran zu orientieren, wie einem das Äußere von
einem Politiker gefällt oder welche Figur er macht, als daran, worum
es in der Sache wirklich geht", so der Kanzleramtsminister.
Hinter der Aufrechterhaltung komplexer und intransparenter Systeme
stünden häufig ökonomische Interessen, kritisiert der CDU-Politiker.
Komplexität sei "Ausrede und Erklärung zugleich". "Wir stoßen überall
an die Frage des Besitzstandes, ob eine Veränderung verfassungsgemäß
ist, ob es Planungssicherheit gibt. Das sind Worte, die im Grunde oft
bedeuten: Ich bin nicht veränderungsbereit", sagt de Maizière.
Er sei für klare und streitige Debatten in der Gesellschaft, so
der Kanzleramtschef weiter. Eine Große Koalition sei dafür jedoch
"nicht richtig geeignet". "Es gibt zum Beispiel
Bund-Länder-Streitigkeiten, unabhängig von Parteilinien. Aber in der
Großen Koalition würde das Anrufen des Vermittlungsausschusses, an
sich ein normaler Vorgang, sofort instrumentalisiert: Kann sich die
Kanzlerin durchsetzen? Wie ist die Rolle von Herrn Beck als
Parteivorsitzenden oder Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz? Also
versuchen wir, das zu vermeiden. Das Ergebnis sind informelle Runden,
manchmal bis in die Nacht."
Das komplette ZEIT-Interview der ZEIT Nr. 6 vom 1. Februar 2007
senden wir Ihnen gerne zu.
Originaltext: DIE ZEIT
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Elke Bunse, DIE ZEIT Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
(Tel.: 040/3280-217, Fax: 040/3280-558, E-Mail: bunse@zeit.de)
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