 LVZ: Kubicki: Im Fall Kurnaz ist nicht Steinmeier, sondern Schily der wirkliche Schurke
Geschrieben am 24-01-2007 |
Leipzig (ots) - Der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionschef und
Rechtsexperte Wolfgang Kubicki hat im Fall Kurnaz dazu aufgerufen,
mehr nach "den Schurkereien von Herrn Schily" als nach der
Verantwortung von Frank-Walter Steinmeier (SPD) zu fragen. Gegenüber
der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe) meinte Kubicki:
"Schily ist in diesem Fall ein richtiger Schurke. Ein
verantwortlicher Innenminister, der noch dazu von den Grünen kommt,
der sich angeblich weltweit für die Achtung der Menschenrechte
eingesetzt hat, durfte nicht zulassen, dass der unschuldige Kurnaz im
rechtsfreien Raum von Guantanamo gefangen gehalten wird", sagte
Kubicki.
Wenn es denn Erkenntnisse gegeben hätte, die Herrn Kurnaz der
strafrechtlichen Verfolgung hätten zuführen sollen, "dann hätte das
auch in Deutschland erledigt werden können", so Kubicki. "Der Schurke
in dem Stück ist nicht Steinmeier. Der Schurke ist Schily", so der
Liberale. Steinmeier, bei Rot-Grün Kanzleramtschef, habe
möglicherweise zu wenig getan. "Aber damit muss er selbst fertig
werden."
Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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