 Neues Deutschland: zur Lage der SPD nach den Landtagswahlen
Geschrieben am 27-03-2006 |
Berlin (ots) - Vor Wochen wurde in der SPD kurz darüber
diskutiert, ob Matthias Platzeck der Richtige ist an der Spitze.
Heute darf man konstatieren: Ja. Richtiger geht es gar nicht. Ein
»gutes Gefühl« durchströme ihn nach dem Wahlsonntag, bekannte er,
»neuen Mut« verspüre er. Alle Achtung: Da erlebt die SPD in
Baden-Württemberg eine Pleite, bleibt in Sachsen-Anhalt mit
wachsendem Abstand auf Platz drei hinter der Linkspartei, verliert
deutlich in den hessischen Kommunen - aber das sonnige Gemüt aus
Potsdam strahlt. Selbst bei den Kurt-Beck-Festspielen verlor die SPD
über 20 000 Stimmen; Rheinland-Pfalz ist nicht die Trendwende,
sondern die Ausnahme von der Regel.
Seit Jahren hält nunmehr der nahezu lückenlose Niedergang der
Sozialdemokraten bei Wahlen an, seit der Verkündung der Hartz-Gesetze
und der Agenda 2010. Der Frontmann ist inzwischen gegangen, die Linie
bleibt. Weil diese Linie mit sozialdemokratischen Grundsätzen nicht
mehr viel zu tun hat, profitiert von der Politik der großen Koalition
in Berlin nur eine Seite: die Union. Ihr Vorsprung vorm
Koalitionspartner in den Bundesumfragen wächst stetig. Angesichts all
dessen nach dem Wahlsonntag von einer klaren Stabilisierung der SPD
zu sprechen (Kurt Beck) - das zeigt, wie sehr die Maßstäbe der
Sozialdemokraten verrutscht sind. Da sie offenbar aufs »Weiter so«
setzen, werden Parteichef Platzeck noch an manchem Wahlabend »gute
Gefühle« beschleichen.
Originaltext: Neues Deutschland
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