 Rheinische Post: Ulla Schmidt freut sich zu früh
Geschrieben am 12-01-2007 |
Düsseldorf (ots) - Von Stefan Reker
Ob man sich freuen kann, wenn der Gesundheitsreform-Kompromiss der
großen Koalition eines Tages tatsächlich als Gesetz beschlossen wird,
das sei dahingestellt. Doch selbst diejenigen, die diese Reform
befürworten, sollten sich nicht zu früh freuen. Gesundheitsministerin
Ulla Schmidt sprach gestern nach einer neuerlichen Nachtsitzung der
Koalitions-Experten zwar von einem Durchbruch. Aber das haben die
Koalitions-Oberen schon zwei Mal verkündet - nach nächtlichen
Verhandlungen im Juli und September 2006. Das Ergebnis ist bekannt:
Beide Male gab es Widerspruch vor allem aus der CSU, jedes Mal musste
nachverhandelt werden.
Es ist nicht auszuschließen, dass es diesmal wieder so kommt. Die
Koalitions-Unterhändler haben ihren Kompromiss noch nicht schriftlich
festgehalten. Und die mehr als 100 Änderungsanträge des Bundesrats
sind auch noch nicht allesamt vom Tisch. Der Teufel lauert im
Kleingedruckten, da hat vor allem die CSU schon mehrmals eine gewisse
Leseschwäche gezeigt.
Ein nervöser und politisch geschwächter Edmund Stoiber könnte so auch
für die Gesundheitsreform zur Gefahr werden. Manche Berater sollen
ihm sogar empfohlen haben, sein Profil wieder zu schärfen, indem er
die ganze Reform platzen lässt. Diesem Rat scheint er bisher nicht zu
folgen. Scheint. Bisher.
Originaltext: Rheinische Post
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