 Westfalenpost: Ausgeblendet Klausurtagung der SPD in Bremen
Geschrieben am 07-01-2007 |
Hagen (ots) - Von Jörg Bartmann
In der Farbenlehre ist die SPD wieder bei rot angekommen. Das ist
aber nicht unbedingt mit einem politischen Linksruck verbunden.
SPD-Chef Beck steht nicht unter dem Verdacht, ein besonders eifriger
Reformer zu sein. Gleichwohl wollen die Sozialdemokraten Antworten
parat halten, um auf Herausforderungen reagieren zu können: Dabei
steht die Sozial- und Familienpolitik im Fokus der SPD. Da Beck
deutlich gemacht hatte, bei den Reformen auf die Bremse zu treten,
darf man die Bremer Erklärungen im Grundsatz als Verschiebebahnhof
verstehen.
Viel Gerede, wenig Umsetzbares. Und da demnächst die CDU sich
ebenfalls Bremen als Tagungsort ausgesucht hat, wird klar, dass in
einem wichtigen politischen Feld nichts, aber auch nichts passieren
wird. Die Parteien handeln nach Schema F: Wo finden die nächsten
Landtagswahlen statt, dort tagen wir dann. Über die Funktion der
Bundesländer wird nicht debattiert, man würde ja die eigenen Pfründe
beschneiden. Ob Stadtstaat oder Saarland, diese Landtage sind in
ihrer Besetzung mit Vollzeitpolitikern überflüssig.
Der Landtag in Saarbrücken ist mit 48 Abgeordneten bestückt,
natürlich mit Aufwandsentschädigung und überproportionaler
Altersversorgung. Da bleibt täglich viel Zeit, dieses politische
Selbstverständnis in den Parteizirkeln zu verteidigen. Das Land
vertritt etwa eine Millionen Einwohner, das entspricht der Kölner
Größenordnung. Es gibt Reformfelder die logisch auf der Hand liegen.
Sie werden nicht angepackt, weil eine Krähe der anderen kein Auge
aushackt. Da spielt der Name der Partei keine Rolle: Das Thema wird
einfach ausgeblendet.
Originaltext: Westfalenpost
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