 Stuttgarter Zeitung: Rußfilter entzweit die Union
Geschrieben am 22-11-2006 |
Stuttgart (ots) - Baden-Württembergs Umweltministerin Tanja Gönner
(CDU) hat die Unionsfraktion im Bundestag scharf getadelt, weil sie
gegen die zwischen Bund und Ländern ausgehandelte Förderung der
Rußfilternachrüstung Einspruch erhoben hat. Die Fraktion hänge sich
mit ihrer Kritik "an lächerlichen Beträgen auf", sagte Gönner der
"Stuttgarter Zeitung" (Donnerstagsausgabe). "Dieser Widerstand ist
kontraproduktiv und in der Sache nicht nachvollziehbar", erklärte
sie. Der finanzpolitische Sprecher der Union, Otto Bernhardt, hatte
erklärt, die Autofahrer müssten genügend Zeit für die Nachrüstung
bekommen und die vorgesehene Frist des Bund-Länder-Entwurfs als zu
kurz bemängelt. So drohe es bei vielen Autofahrern zu
Steuererhöhungen zu kommen.
Die Stuttgarter CDU-Ministerin Tanja Gönner wies diese Argumente
entschieden zurück. "Bei einem durchschnittlichen Mittelklassewagen
mit Dieselmotor ohne Rußfilter liegt die steuerliche Mehrbelastung
bei jährlich etwa 20 Euro", betonte sie. Erneute Verzögerungen
verunsichern nach Gönners Auffassung die Verbraucher und gefährden
die Akzeptanz der Filtersysteme.
Originaltext: Stuttgarter Zeitung
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