 Westdeutsche Zeitung: Grauen hinter Gittern = Von Frank Uferkamp
Geschrieben am 16-11-2006 |
Düsseldorf (ots) - Die grauenhafte Tat in dem Siegburger Gefängnis
lässt einen schaudern: Über viele Stunden konnten drei Häftlinge
einen jungen Mann bestialisch zu Tode quälen. Drei Mal hatten die
Vollzugsbeamten nach Lage der Dinge die Möglichkeit, das Schlimmste
zu verhindern. Es geschah nichts. Dieser Vorgang ist unglaublich, er
wirft drängende Fragen auf.
Seit vielen Jahren schon sind die Haftanstalten in
Nordrhein-Westfalen - und nicht nur dort - hoffnungslos überbelegt.
Trotz wortreicher Beteuerungen hat sich an der Situation nur wenig
geändert. Werden neue Gefängnisse gebaut, werden dafür alte
geschlossen, einen Zugewinn an neuen Plätzen gibt es kaum. Dazu kommt
Personalmangel im Vollzug, der unter dem Spardiktat der
Landesregierung nicht behoben wird. An dieser schlimmen Lage hat sich
auch unter der schwarz-gelben Landesregierung nichts geändert.
Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter, als ehemalige
Richterin eine intime Kennerin der Zustände, hat gestern eine
schwache Vorstellung abgegeben. Vier Tage nach der Tat war sie
zunächst nicht in der Lage, wichtige und nahe liegende Fragen zu
beantworten. Beim ersten handfesten Skandal in ihrer Amtszeit hat das
Krisenmanagement in ihrem Hause versagt. Die CDU-Frau geht schweren
Zeiten entgegen.
Natürlich müssen aus dem Fall auch Konsequenzen gezogen werden,
juristische und auch personelle. Die Tat von Siegburg muss aber auch
Anlass sein für eine schonungslose Analyse über die Lage in den
Gefängnissen. Hinter den Gittern gibt es ein Paralleluniversum, über
das nur wenige etwas wissen. Das muss sich schnell ändern: Ein
Untersuchungsausschuss könnte dazu beitragen, auch die nötigen
politischen Konsequenzen zu ziehen. Sie sind bitter nötig.
Originaltext: Westdeutsche Zeitung
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