 LVZ: SPD-Experte Arnold: SPD und Bundestag darf in Sachen Kongo-Mandat die Soldaten jetzt nicht allein lassen
Geschrieben am 21-03-2006 |
Leipzig (ots) - Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold hat
seine Fraktion aufgefordert, "geschlossen und in großer Breite dem
auf maximal vier Monate befristeten Einsatz der Bundeswehr im Rahmen
der EU-Truppe für den Kongo zuzustimmen". Die Politik dürfe die
Soldaten jetzt "nicht alleine lassen", sagte Arnold gegenüber der
LEIPZIGER VOLKSZEITUNG (Mittwoch-Ausgabe). Angesichts der negativen
Stimmen aus den eigenen Reihen meinte Arnold: "Es kann doch nicht
wahr sein, dass die große Koalition nicht einmal die Geschlossenheit
hinbekommt, die Rot-Grün selbst in schwierigsten Zeiten geschafft
hat."
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD nannte es zugleich
"extrem wichtig, was die Glaubwürdigkeit und die Ernsthaftigkeit der
Europäischen Union angeht, dass das Kongo-Mandat nach maximal vier
Monaten beendet und mit dem Abzug der EU-Truppen verbunden ist". Das
sei "aus politischen Gründen entscheidend". Denn, so Arnold: "Die
Bundeswehr kann sehr wohl kurzfristig noch eine Menge leisten, sie
ist aber nicht zur Übernahme eines weiteren langfristigen Mandats in
der Lage."
Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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