 ifo-Chef Sinn: Regierung Schröder besser als Große Koalition
Geschrieben am 15-11-2006 |
Hamburg (ots) -
Eine negative Ein-Jahres-Bilanz der Großen Koalition hat der
Präsident des ifo Instituts für Wirtschaftsforschung, Hans-Werner
Sinn, gezogen. Sinn übt in der ZEIT zugleich scharfe Kritik am
Vorstoß des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Jürgen
Rüttgers (CDU) zur Verlängerung der Bezugsdauer des
Arbeitslosengeldes für Ältere.
"Gemessen an den bisherigen Leistungen der Großen Koalition kommt
einem Gerhard Schröder schon fast wie ein Held vor. Er hat
Steuersenkungen im Umfang von circa 2,5 Prozent des
Bruttoinlandsprodukts durchgesetzt, er hat die Steuerquote um fast
einen Prozentpunkt gesenkt, er hat Deutschland aus dem Irak-Krieg
herausgehalten, und er hat die Arbeitslosenhilfe abgeschafft. Das war
mutiger, als es vielen seinerzeit erschien", sagt Sinn.
Schröders Mut, so der als eher konservativ geltende Sinn, "sollte
man der Großen Koalition auch wünschen. Warum wagt es die Regierung
nicht, die Agenda 2010 zu einem Programm für einen aktivierenden
Sozialstaat weiterzuentwickeln?" Als "großen Wurf" lobt Sinn dagegen
die Unternehmensteuerreform: "Das war ein Pfund. Man brauchte mehr
davon."
Der Versuch von Jürgen Rüttgers bei den Sozialreformen den
Rückwärtsgang einzulegen, sei "symptomatisch für eine neue Angst vor
den Wählern, die die Politik paralysiert", sagt Sinn.
Den kompletten ZEIT-Text der ZEIT Nr. 47 vom 16. November 2006
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Originaltext: DIE ZEIT
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