 Neues Deutschland: zum Rechtsextremismus in Deutschland
Geschrieben am 12-11-2006 |
Berlin (ots) - Der Protest gegen den NPD-Parteitag in Berlin
erwies sich als eher dürftig. Anmelder Grüne und SPD hatten wohl mit
der zehnfachen Zahl an Demonstranten gerechnet. Sollte sich dies
demnächst am Soldatenfriedhof in Halbe und anderswo wiederholen und
damit vielleicht gar als Trend erweisen, steht es nicht besonders gut
um den doch so nötigen antifaschistischen Widerstand. Wo es um ihn
geht, taugen schlechtes Wetter und Irritationen um den NPD-Tagungsort
nicht als Maß der Dinge.
Immerhin: Berlins SPD, Linkspartei, CDU, Grüne und FDP hatten mit
einer Stimme zum Protest gerufen und zudem zumindest lokal namhafte
Vertreter entsandt. Das war nicht immer so.
Allerdings bleiben regierende und opponierende Politik gefordert. Es
reicht bei weitem nicht aus, in gewisser Eintracht einen gemeinsamen
Aufruf zu verfassen, auch mal am Orte brauner Zwietracht zu
erscheinen und dort durchaus löbliche Reden zu halten. Schon gar
nicht angesichts der jüngst ansteigenden rechtsextremistischen
Kriminalität, des Zuflusses an Mitgliedern aus den verbotenen
Kameradschaften und des zuletzt verstärkt zu beobachtenden offeneren
Zuges der NPD hin zu einer bekennenden Neonazi-Partei.
Ein Verbot bleibt das Gebot. Auch wenn klar ist, dass damit braunes
Gedankengut nicht verschwindet, NPD-Wähler nicht bekehrt und Ursachen
nicht beseitigt sind. Aber ein angemessener Neuanfang wäre dies
schon.
Originaltext: Neues Deutschland
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