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Rheinische Post: Wolf sieht gute Chancen für Bleiberechts-Lösung

Geschrieben am 06-11-2006

Düsseldorf (ots) - Im Streit um ein Bleiberecht für Ausländer, die
von Abschiebung bedroht sind, zeichnet sich offenbar eine Lösung ab.
Demnach wäre der Nachweis über eine geregelte Beschäftigung die
Grundvoraussetzung für ein dauerhaftes Bleiberecht, sagte der
nordrhein-westfälische Innenminister Ingo Wolf der Rheinischen Post
(Montagausgabe). Der Nachweis müsse spätestens zu einem bestimmten
Stichtag - vermutlich der 30. September 2007 - erbracht werden. Der
FDP-Politiker Wolf sieht "gute Chancen", dass sich die
Innenministerkonferenz am 17. November in Nürnberg auf diesen
Kompromiss verständigen könnte. Bundesarbeitsminister Müntefering
(SPD) müsse dann die Voraussetzungen dafür schaffen, dass Ausländer
auch wirklich arbeiten dürfen. für Ein Daueraufenthaltsrecht beträfe
allerdings nur Familien, die sich schon seit sechs Jahren in
Deutschland aufhalten. Für Alleinstehende soll die Grenze sogar bei
acht Jahren liegen. Außerdem sind laut Wolf "ordentliche
Deutschkenntnisse" vonnöten.

Originaltext: Rheinische Post
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